Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine Damen und Herren, ich werde im Laufe dieser Sitzung darauf zurückkommen.
Die Aussprache ist geschlossen.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen auf den Drucksachen 11/5303, 11/5304 und 11/3109 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. — Herr Abgeordneter Wüppesahl, bleiben Sie doch bitte hier im Saal! — Außerdem soll der Antrag auf Drucksache 11/5338 an dieselben Ausschüsse wie der Antrag auf Drucksache 11/5304 überwiesen werden. Gibt es dazu weitere Vorschläge? — Das scheint nicht der Fall zu sein. Es ist dann so beschlossen.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, darf ich der Öffentlichkeit den Zustand hier verständlich machen.
Es ist gänzlich ausgeschlossen — das spricht eben für die Verantwortung und die Pflicht eines Abgeordneten —, daß sich ein Abgeordneter hier in unqualifizierter Weise äußert und die Chance, die ihm gegeben worden ist, nicht nutzt, um sich für seine Entgleisung zu entschuldigen. Entgleisen kann jeder Abgeordnete hier, wie wir wissen. Aber jede Entschuldigung bereinigt diese Entgleisung. Dann jedoch den Saal demonstrativ zu verlassen, das entspricht nicht der Aufgabe eines Abgeordneten. Die Pflichterfüllung erfordert mehr.
Wenn ein Abgeordneter nicht mehr seine Pflicht erfüllt, so kann er über die ihm zustehende Vergütung dafür, daß er seine Pflicht erfüllt, überhaupt nicht kompetent reden.
Da der Herr Abgeordnete Wüppesahl jetzt nicht mehr anwesend ist, will ich meine Kritik an seinen Äußerungen auch gar nicht überziehen und diese auch nicht überbewerten. Ich weise sie mit aller Entschiedenheit als ungerechtfertigt zurück.
Meine Damen und Herren, ich glaube, damit sollten sich die Abgeordneten, die ihre Pflicht erfüllen, begnügen.
Ich rufe Punkte 6 der Tagesordnung auf:
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Odendahl, Dr. Penner, Kastning, Dr. Böhme , Kuhlwein, Dr. Niehuis, Rixe, Weisskirchen (Wiesloch), Duve, Bernrath, Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
Leseverhalten und Lesekultur
— Drucksache 11/3286 —Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Innenausschuß
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über Maßnahmen im Bereich des Buches
— Drucksache 11/5005 —
Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Bildung und Wissenschaft Auswärtiger Ausschuß
Innenausschuß
Finanzausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Meine Damen und Herren, im Ältestenrat ist für die gemeinsame Beratung dieser Tagesordnungspunkte eine Stunde vereinbart worden. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Weisskirchen.