Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Sitzung ist eröffnet.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich darf folgende erfreuliche Mitteilung machen: Der Kollege Becker feierte am 3. September 1989 seinen 60. Geburtstag.
Die Glückwünsche werden ihm von allen hier im Hause ausgesprochen.
Frau Kollegin Pack legt ihr Amt als Schriftführerin nieder.
Ich danke ihr für die Unterstützung und die gute Zusammenarbeit. Die Fraktion der CDU/CSU schlägt als Schriftführerin nunmehr Frau Abgeordnete Schätzle vor. Sind Sie mit dem Vorschlag einverstanden? — Das ist der Fall. Somit ist Frau Kollegin Schätzle als Schriftführerin gewählt.
Frau Kollegin Pack scheidet auch als stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates aus. Die Fraktion der CDU/CSU schlägt als Nachfolgerin Frau Abgeordnete Hoffmann vor. Gibt es auch hierzu das Einverständnis des Hauses? — Das ist der Fall. Dann ist Frau Kollegin Hoffmann (Soltau) als stellvertretendes Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1990
— Drucksache 11/5000 —Überweisung: Haushaltsausschuß
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Der Finanzplan des Bundes 1989 bis 1993
— Drucksache 11/5001 —
Überweisung: Haushaltsausschuß
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sollen die Beratungen heute um 13.30 Uhr beendet werden.
— Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Das Wort zur Einbringung des Haushalts hat der Bundesminister der Finanzen. Herr Bundesminister Waigel, Sie haben das Wort.