Rede von: Unbekanntinfo_outline
Vielleicht darf ich das ganz kurz zu Ende führen. Ich komme dann sofort auf die Frage zurück.
Das Verursacherprinzip ist also offenbar eine nicht mehr nachvollziehbare Größenordnung.
Ich komme zum zweiten Wort, das in der Rede des Abgeordneten Schäfer genannt wurde. Er hat von „Marktwirtschaft" gesprochen. Bei den ganzen Beispielen, die er gebracht hat, habe ich mich gefragt: Wie sollen die sich eigentlich in Haushaltsmitteln in meinem Haushalt niederschlagen, wie soll sich ein
Verbot in einem Haushalt niederschlagen, wie sollen sich marktwirtschaftliche Instrumente im Haushalt niederschlagen? Sie bestehen ja gerade darin, daß wir für die Unternehmen den eigenen Anreiz schaffen, eine entsprechende Umweltpolitik zu betreiben.
— Ich komme sofort darauf zurück.
Was ich z. B. in der ganzen Diskussion über marktwirtschaftliche Instrumente und über die Maßnahmen zur Sanierung von Nordsee und Ostsee überhaupt nicht gehört habe, meine Damen und Herren, war der Begriff „Abwasserabgabengesetz" . Den habe ich in der ganzen Diskussion nicht gehört!
— Ich wußte, daß ich Ihnen die Freude noch einmal machen konnte!
Herr Abgeordneter Schäfer, vielleicht haben Sie das Abwasserabgabengesetz nicht erwähnt, um sich mit Ihrem Hinweis auf das Saarland nicht selbst im Wege zu stehen. Fragen Sie doch bitte mal bei dem Kollegen Leinen im Saarland nach, wie er dort das Abwasserabgabengesetz durchsetzt, und dann kommen Sie wieder und fragen mal nach, was wir mit einer Novelle des Abwasserabgabengesetzes tun! Dies ist der Punkt.
Jetzt selbstverständlich bitte gern die Zwischenfrage.