Rede von
Dr.
Olaf
Feldmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Bundesminister, wir haben sicher erfreut zur Kenntnis genommen, daß Sie bereit sind, in dieser Angelegenheit in eine erneute Debatte im Verwaltungsrat einzutreten. Ich darf Sie fragen: Kann man daraus, daß, wie wir vorhin gehört haben, die Hermes-Finanzierung abgelehnt wurde, schließen, daß das Geschäft auch insgesamt als problematisch angesehen wurde?
Dr. Stoltenberg, Bundesminister: Ich will zunächst einmal feststellen, daß es im Verwaltungsrat bisher keine Diskussion gegeben hat.
— Ich will es nur klarmachen. — Ich bin auch auf Grund der Nachrichtenlage aber bereit, jetzt diesen Punkt noch einmal mit dem Kollegen Martin Bangemann als dem stellvertretenden Vorsitzenden in der Sache und im Verfahren intensiv vorzubesprechen. Ich kann nach meiner amtlichen Kenntnis und Erinnerung nicht sagen, daß die Nichtgewährung einer Hermes-Bürgschaft bereits ein Maßstab für das Projekt als solches ist. Ich weiß aus Diskussionen vergangener Jahre etwa in Verbindung mit Aufträgen für den Export von Marineschiffen, daß es Fälle gibt, in denen die Bundesregierung dem Export zugestimmt hat, aber keine Hermes-Bürgschaft gewährt hat; das sind zwei verschiedene Verfahren, Herr Kollege Feldmann.