Rede von
Dr.
Philipp
Jenninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf: Befragung der Bundesregierung
Meine Damen und Herren, der Bundeskanzler befindet sich, wie Ihnen bekannt ist, in Begleitung mehrerer Kabinettsmitglieder in Moskau. Eine Kabinettssitzung fand deswegen heute nicht statt. Gleichwohl soll die Befragung der Bundesregierung nach einer Vereinbarung im Ältestenrat auch in dieser Sitzungswoche stattfinden.
In Anbetracht dieser besonderen, hoffentlich einmaligen Situation habe ich die Fraktionen gebeten, mir mögliche Themen der Regierungsbefragung zu benennen. Dies ist geschehen; ich habe die Bundesregierung entsprechend informiert. Die Themenvorschläge der Fraktionen sind verteilt worden. Ich hoffe, daß sie Ihnen zugänglich gemacht worden sind.
Ich schlage vor, daß wir unter Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen zunächst das von der Fraktion der CDU/CSU vorgeschlagene Thema, nämlich „Konjunktur im Lichte des Herbstgutachtens der fünf wirtschafts-wissenschaftlichen Forschungsinstitute", behandeln.
Wird dazu das Wort zu einer Erklärung der Regierung gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Dann darf ich fragen, ob zu diesem Thema Fragen gestellt werden. — Dies ist offensichtlich nicht der Fall.
Wir kommen zum ersten von der SPD-Fraktion vorgeschlagenen Thema:
Zeitpunkt und Inhalt der Vorlage einer Verordnung durch die Bundesregierung zur Festlegung des Kohlepfennigs für das Jahr 1989.
Werden dazu Erklärungen abgegeben? — Das ist nicht der Fall.
Dann darf ich die Fragerunde eröffnen. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Jung .