Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.
Der Ältestenrat schlägt vor, den Antrag der Fraktion der SPD an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Sind Sie damit einverstanden? — Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Ich rufe nunmehr Punkt 23 der Tagesordnung
— den letzten Punkt der heutigen Tagesordnung — auf:
Beratung des Berichts des Ausschusses für Verkehr gemäß § 62 Abs. 2 der Geschäftsordnung zu dem von den Abgeordneten Frau Brahmst-Rock, Weiss (München) und der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurf
eines Gesetzes zum Abbau der Wettbewerbsverzerrungen und zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Bundesbahn
— Drucksachen 11/1789, 11/3074 —
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Jobst
Meine Damen und Herren, der Ältestenrat hat eine Beratung mit je einem Beitrag bis zu zehn Minuten für jede Fraktion vereinbart. Ich habe aus dem Gespräch der Geschäftsführer gehört, daß man diese Vereinbarung im Sinne einer Redezeit von fünf Minuten interpretiert. Ich würde mich freuen, wenn uns das im Hinblick auf die Tatsache, daß die Nachmittagszeit bereits begonnen hat, gelingt. — Es ist also so vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Abgeordneten Weiss das Wort.