Rede von
Klaus
Francke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Thema dieses Morgens war Gegenstand einer ausführlichen Debatte, die wir vor ungefähr einem halben Jahr geführt haben. Gegenüber den Fakten, die damals ausgetauscht worden sind, und der Situation, die wir heute haben, gibt es keinerlei neue Erkenntnisse; denn die schrecklichen Zustände oder Umstände von Ramstein und
Nörvenich haben mit dem Generalthema des Tiefflugs nichts zu tun.
Es gehört zu den Erkenntnissen der Mitglieder des Unterausschusses „Tiefflug" aus der Bereisung der angesprochenen Tiefflugzonen, daß trotz der erheblichen Verbesserungen, d. h. der Verminderung der Zahl von Übungen der deutschen Luftwaffe und der durch Minister Professor Scholz getroffenen zusätzlichen Maßnahmen, die Sensibilität der Bevölkerung nicht abgenommen, sondern zugenommen hat. Dafür habe ich menschlich volles Verständnis. Ich möchte aber ausdrücklich der Bemerkung des Kollegen Kolbow widersprechen, der behauptet, es gebe keine Sensibilität auf seiten dieser Bundesregierung. Sie, Herr Kolbow, wissen doch ganz genau, wie es Gott sei Dank auch die Bevölkerung weiß, daß zu Zeiten Ihrer Bundesregierung noch nicht einmal im Ansatz darüber nachgedacht worden ist, wie und wo Tiefflug geübt werden sollte.
Es ist vor allem auch nichts geschehen, um die Zahl der Übungen zu vermindern.