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ID1109505200

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Metadaten
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    Vokabeln: 14
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    3. Ronneburger,: 1
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    14. Abgeordneter.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/95 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 95. Sitzung Bonn, Freitag, den 23. September 1988 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 6481 A Zur Geschäftsordnung Seiters CDU/CSU 6481 B Jahn (Marburg) SPD 6482 B Häfner GRÜNE 6482 C Frau Schilling GRÜNE 6483 D Ronneburger FDP 6484 A Tagesordnungspunkt 21: Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Scheer, Dr. Soell, Verheugen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD: Einberufung einer zweiten Konferenz der Nicht-Kernwaffenstaaten (Drucksache 11/2202) Brandt SPD 6484 C Lummer CDU/CSU 6486 C Ebermann GRÜNE 6487 C Dr. Feldmann FDP 6488 D Schäfer, Staatsminister AA 6490 B Lowack CDU/CSU 6491 D Dr. Scheer SPD 6492 C Tagesordnungspunkt 22: Beratung des Antrags der Fraktion der SPD: Konsequenzen aus der Katastrophe des Flugtages in Ramstein am 28. August 1988 (Drucksache 11/2897) Frau Dr. Götte SPD 6493 D Kossendey CDU/CSU 6495 B Frau Schilling GRÜNE 6497 B Ronneburger FDP 6498 C Heistermann SPD 6500 D Dr. Uelhoff CDU/CSU 6502 A Dr. Scholz, Bundesminister BMVg . . . 6504 A Tagesordnungspunkt 23: a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Lammert, Porzner, Beckmann, Bernrath, Biehle, Buschbom, Cronenberg (Arnsberg), Esters, Eylmann, Dr. Göhner, Grunenberg, Günther, Dr. Haussmann, Dr. Hoffacker, Dr. Jenninger, Kleinert (Hannover), Lamers, Lennartz, Louven, Marschewski, Dr. Mertens (Bottrop), Neuhausen, Niggemeier, Reddemann, Frau Renger, Repnik, Reuschenbach, Dr. Scheer, Schmidbauer, Schreiber, Stücklen, Tillmann, Frau Dr. Timm, Frau Traupe, Dr. Unland, Wolfgramm (Göttingen) eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Einsetzung und Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Deutschen Bundestages (Drucksache 11/1896) b) Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung des Rechts der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse (Untersuchungsausschußgesetz) (Drucksache 11/2025) Dr. Langner CDU/CSU 6506 B Wiefelspütz SPD 6509 A Kleinert (Hannover) FDP 6510 D Schily GRÜNE 6512B Dr. Lammert CDU/CSU 6513 D Porzner SPD 6515 C II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Freitag, den 23. September 1988 Zusatztagesordnungspunkt: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten (Drucksache 11/2834) Engelhard, Bundesminister BMJ 6516 C Dr. de With SPD 6517 C Dr. Stark (Nürtingen) CDU/CSU 6520 A Frau Dr. Vollmer GRÜNE 6522 D Kleinert (Hannover) FDP 6524 C Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI . 6525 D Wüppesahl fraktionslos 6526 C Graf SPD 6528 C Dr. Hirsch FDP 6529 D Nächste Sitzung 6530 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 6531* A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Freitag, den 23. September 1988 6481 95. Sitzung Bonn, den 23. September 1988 Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Abelein 23. 9. Bahr 23. 9. Dr. Bangemann 23. 9. Frau Beck-Oberdorf 23. 9. Bindig** 23. 9. Dr. Bötsch 23. 9. Bohl 23. 9. Borchert 23. 9. Brauer 23. 9. Brück 23. 9. Catenhusen 23. 9. Clemens 23. 9. Frau Conrad 23. 9. Frau Dr. Däubler-Gmelin 23. 9. Dr. Dollinger 23. 9. Dr. Ehrenberg 23. 9. Frau Eid 23. 9. Eylmann 23. 9. Frau Fischer** 23. 9. Francke (Hamburg)** 23. 9. Gansel 23. 9. Gattermann 23. 9. Frau Geiger' ' 23. 9. Dr. Glotz 23. 9. Dr. Götz 23. 9. Dr. Haack 23. 9. Dr. Hauff 23. 9. Freiherr Heereman von Zuydtwyck 23. 9. Frau Hensel 23. 9. Frau Hoffmann (Soltau) 23. 9. Dr. Holtz** 23. 9. Hüser 23. 9. Irmer** 23. 9. Dr. Kappes 23. 9. Frau Kelly 23. 9. Kleinert (Marburg) 23. 9. Dr. Köhler (Wolfsburg) 23. 9. Kolbow' ' 23. 9. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Kraus 23. 9. Dr. Kreile 23. 9. Frau Männle 23. 9. Magin 23. 9. Meyer 23. 9. Müller (Wadern) 23. 9. Niggemeier 23. 9. Frau Odendahl 23. 9. Frau Olms 23. 9. Opel 23. 9. Frau Pack 23. 9. Paintner 23. 9. Pfeifer 23. 9. Dr. Pinger 23. 9. Dr. Pohlmeier** 23. 9. Reschke 23. 9. Reuschenbach 23. 9. Dr. Scheer' 23. 9. Frau Schmidt (Nürnberg) 23. 9. Dr. Schneider (Nürnberg) 23. 9. Schreiber 23. 9. Dr. Schulte (Schwäbisch Gmünd) 23. 9. Schwarz 23. 9. Spilker 23. 9. Spranger 23. 9. Dr. Stavenhagen 23. 9. Dr. Stercken** 23. 9. Dr. Stoltenberg 23. 9. Frau Teubner 23. 9. Tietjen 23. 9. Frau Dr. Timm** 23. 9. Frau Trenz** 23. 9. Vosen 23. 9. Dr. Waigel 23. 9. Westphal 23. 9. Frau Wieczorek-Zeul 23. 9. Dr. Wittmann 23. 9. Zywietz 23. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an der 80. Jahreskonferenz der Interparlamentarischen Union
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Uwe Ronneburger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin in diese Debatte mit dem Gefühl hineingegangen, daß es zumindest zwei Punkte gibt, in denen wir Übereinstimmung erzielen würden können: das Gefühl, der Betroffenheit über das Unglück in Ramstein und die Frage des fairen Umgangs miteinander bei der Aufarbeitung dessen, was dort geschehen ist.

    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

    Ich bin in dieser Auffassung und Erwartung durch das, was Sie, Frau Kollegin Schilling, eben gesagt haben, tief enttäuscht worden.

    (Frau Unruh [GRÜNE]: Überhaupt nicht! Es war richtig! Als älterer Mensch müßten Sie wissen, daß das richtig war!)

    Ich brauche dazu nicht in Einzelheiten Stellung zu nehmen. Der bisherige Verlauf der Debatte hat jedenfalls etwas anderes gezeigt, Frau Kollegin Unruh, als das, was Ihre Kollegin hier eben vorgetragen hat. Wir alle leben seit Ramstein in dem Gefühl der Bedrükkung. Ich meine, wir sollten das auch in dieser Debatte erkennen lassen und sollten das Klima einer solchen Debatte nicht durch beleidigende Äußerungen gegenüber anderen, die in diesem Zusammenhang involviert sind, negativ beeinflussen.
    An die SPD gibt es einleitend allerdings einige formale Fragen zu richten. Ist es eigentlich sinnvoll, eine Debatte über Ramstein, über Nörvenich, über die gesamten Begleitumstände zu führen, bevor der von Ihnen beantragte und von uns gemeinsam eingesetzte Untersuchungsausschuß seine Arbeit überhaupt aufgenommen hat? Entweder brauchen wir den Untersuchungsausschuß nicht, wenn das, was Sie in Ihrem Antrag schreiben, hier bereits als Ergebnis festgelegt und als Beschluß des Plenums des Bundestages fest-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 95. Sitzung. Bonn, Freitag, den 23. September 1988 6499


    Ronneburger
    geschrieben werden soll, oder wir sollten eine solche Debatte später führen.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)

    Zu Punkt 2 Ihres Antrages erinnere ich daran, daß es angesichts der Tatsache, daß es in Ramstein und Nörvenich unterschiedliche Veranstalter waren und es unterschiedliche Zuständigkeiten gab, unterschiedliche Bestimmungen gab, die anzuwenden waren — alles Themen, meine Damen und Herren, für den Untersuchungsausschuß, dessen genauen Arbeitsauftrag wir nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages erst noch gemeinsam festzulegen haben.
    Ich füge hier hinzu: Konsequenzen aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses sollen und müssen gezogen werden. Ich bin davon überzeugt, diese Konsequenzen werden über das Kunstflugverbot hinausgehen, das der Minister als erste Reaktion erfreulicherweise ausgesprochen hat. Konsequenzen werden weiter gehen müssen, als das bisher geschehen ist. Ich glaube, Frau Dr. Götte, das Ergebnis des Untersuchungsausschusses wird uns gemeinsam Veranlassung geben, darüber nachzudenken.
    Lassen Sie mich hier in aller Offenheit auch etwas anderes sagen: Heute, beim Reden über Betroffenheit, über Trauer, über Mitgefühl fehlt mir eine selbstkritische Frage des Parlaments an uns im Verteidigungsausschuß, an uns alle in diesem Hohen Hause. Wir haben das Recht, wir haben die Pflicht, die Regierung zu kontrollieren, und wir sollten dieses Recht an jedem Punkt wahrnehmen, wo wir es vermögen. Aber wir sollten uns nie darüber hinwegtäuschen, daß mit einem solchen Recht und mit einer solchen Pflicht auch ein hohes Maß an Verantwortung verbunden ist.
    Wenn es uns, wenn es auch den heutigen Antragstellern bereits in der Vergangenheit so klar war, wie groß die Gefahr bei Veranstaltungen wie in Ramstein oder in Nörvenich tatsächlich war: Wo waren denn unsere Anträge auf einschränkende Bestimmungen beim Genehmigungsverfahren? Oder wo waren unsere Anträge hier im Hohen Hause oder im Ausschuß auf ein Verbot von solchen Flugtagen?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Abgeordneter Ronneburger, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Gerster? — Bitte schön, Herr Abgeordneter.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Florian Gerster

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Ronneburger, wollen Sie vergessen machen, daß es in diesem Haus, aber auch in anderen Parlamenten eine ganze Reihe von Kolleginnen und Kollegen gab — nachzulesen in vielen Erklärungen, parlamentarischen Anfragen und Debattenbeiträgen — , die seit Jahren ein Verbot dieser Art von Flugtagen gefordert haben? Wollen Sie das vergessen machen?

    (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)