Rede von
Doris
Odendahl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich kann doch Herrn Daweke nicht gewähren, was ich soeben dem Abgeordneten Möllemann abgeschlagen habe.
Im Bildungshaushalt ist dafür nichts vorgesehen. Es wird auch zum Nulltarif nichts zu machen sein. Das muß man auch dem Bundeskanzler übermitteln.
Zum Schluß ist anzumerken: Minister Möllemann hat sich bemüht, Bildungspolitik durch Erhöhung des Bildungshaushalts aufzuwerten. Das ist ihm nach einer langen Talfahrt auch zum erstenmal gelungen. In Zahlen ausgedrückt ist das ein Erfolg; aber, wie zu Beginn dargelegt, nur ein sehr eingeschränkter. Bildungspolitik mit zukunftsorientierten Schwerpunkten und Inhalten zu füllen ist ihm nicht gelungen. Die Chancengleichheit aller Jugendlichen im Bildungsbereich zu gewährleisten, hat er sich nicht bemüht.
Dem Haushalt des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft, Herr Möllemann, fehlt die Substanz.
Vielen Dank.