Rede:
ID1109003300

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/90 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 90. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 7. September 1988 Inhalt: Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1989: (Haushaltsgesetz 1989) (Drucksache 11/2700) b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Der Finanzplan des Bundes 1988 bis 1992 (Drucksache 11/2701) in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt (Fortsetzung): Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 1988: (Nachtragshaushaltsgesetz 1988) (Drucksache 11/2650) Dr. Vogel SPD 6113 B Dr. Waigel CDU/CSU 6124 C Frau Vennegerts GRÜNE 6133 B Dr. Bangemann FDP 6136B Dr. Kohl, Bundeskanzler 6141 B Dr. Ehmke (Bonn) SPD 6152 B Rühe CDU/CSU 6160A Genscher, Bundesminister AA 6165 C Dr. Lippelt (Hannover) GRÜNE 6168 C Wimmer (Neuss) CDU/CSU 6170D Kühbacher SPD 6174 A Frau Seiler-Albring FDP 6179A Frau Beer GRÜNE 6181 C Dr. Scholz, Bundesminister BMVg 6183 D Gerster (Worms) SPD 6188 C Dr. Friedmann CDU/CSU 6190 B Frau Dr. Hamm-Brücher FDP 6193 D Dr. Hauchler SPD 6197 B Hoppe FDP 6201 A Volmer GRÜNE 6202 B Nächste Sitzung 6205 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 6207* A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 90. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 7. September 1988 6113 90. Sitzung Bonn, den 7. September 1988 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens* 9. 9. Andres 7. 9. Dr. Becker (Frankfurt) 9. 9. Böhm (Melsungen)* 9. 9. Brandt 7. 9. Büchner (Speyer) 7. 9. Dr. von Bülow 8. 9. Clemens 7. 9. Frau Dr. Däubler-Gmelin 7. 9. Gallus 8. 9. Dr. Glotz 7. 9. Dr. Hauff 9. 9. Hiller (Lübeck) 9. 9. Höpfinger 9. 9. Frau Hoffmann (Soltau) 9. 9. Ibrügger** 9. 9. Dr.-Ing. Kansy** 9. 9. Frau Karwatzki 9. 9. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Frau Kelly 8. 9. Kuhlwein 9. 9. Dr. Kunz (Weiden)** 9. 9. Lutz 7. 9. Dr. Meyer zu Bentrup 8. 9. Niegel* 9. 9. Oostergetelo 9. 9. Frau Pack* 7. 9. Dr. Probst 9. 9. Rappe (Hildesheim) 9. 9. Dr. Riedl (München) 7. 9. Seidenthal 7. 9. Frau Steinhauer 9. 9. Frau Terborg 7. 9. Tietjen 9. 9. Toetemeyer 8. 9. Frau Weiler 9. 9. Westphal 9. 9. Frau Wilms-Kegel 9. 9. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Richard Stücklen

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage? — Bitte schön.
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Rede von Dr. Hildegard Hamm-Brücher
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Glauben Sie nicht, daß es sogar die Aufgabe des Parlaments und von Abgeordneten auch der Regierungsfraktionen ist, einen solchen Prozeß dann eben zu befördern? Das haben wir in unserer Koalition früher doch auch gemacht.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Horst Ehmke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Also, gnädige Frau, ich wäre ja dankbar, wenn sich Herr Rühe Ihnen, die Sie das ja manchmal tun, anschließen würde und unseren Anträgen manchmal zustimmte. Dann wären wir in der Bundesrepublik ein ganzes Stück weiter.

    (Heiterkeit und Beifall bei der SPD — Rühe [CDU/CSU]: Das geht zu weit!)

    Aber unsere Sorgen hören bei diesen Unklarheiten und Widersprüchen nicht auf. Denn wir haben ja gleichzeitig eine Diskussion, von General Galvin angefangen, dann von Herrn Strauß in Washington fortgeführt, und natürlich hat Herr Scholz ins gleiche Horn geblasen, daß wir nämlich eine Modernisierung der Nuklearwaffen brauchten. Herr Bundeskanzler und Herr Außenminister, in der letzten Woche haben drei Abgeordnete der SPD-Fraktion, auf amerikanisches Material gestützt, dazu Fragen an die Bundesregierung gestellt. Ich habe meine Antworten heute bekommen; ich weiß nicht, ob die anderen Kollegen sie auch bekommen haben. Ich sage Ihnen: Mit den Antworten kommen Sie bei uns nicht durch. Das Material der Anhörungen und die Aussagen der führenden amerikanischen Militärs im Kongreß sagen das Gegenteil von dem, was uns da in sehr lockerer Form geantwortet worden ist. Ich kann Ihnen nur raten, bei der zweiten Fassung, wenn wir fragen, sorgfältiger zu antworten.

    Metadaten/Kopzeile:
    6156 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 90. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 7. September 1988


    Dr. Ehmke (Bonn)

    Und dann möchte ich vor allen Dingen eins sagen: Laufen Sie doch um Gottes willen hier nicht mit amerikanischen Interessen mit, die sich nun ausnahmsweise nicht mit unseren decken! Das kommt ja auch zwischen Freunden und Verbündeten vor, und die Amerikaner verstehen es sehr gut, wenn man eigene Interessen wahrnimmt. Hier wird wieder einmal nicht Politik gemacht, sondern an der Rüstungsschraube gedreht, obgleich doch der Rückblick zeigt, wie falsch das ist.