Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Sitzung ist eröffnet:
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, in der ersten Sitzungswoche im September wegen der vorgesehenen Haushaltsberatungen keine Fragestunden und keine Aktuellen Stunden durchzuführen. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich höre und sehe keinen Widerspruch. Es ist so beschlossen.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die verbundene Tagesordnung um den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP auf Drucksache 11/2573 erweitert werden.
Darüber hinaus soll von der Frist für den Beginn der Beratung bei Punkt 20 d der Tagesordnung abgewichen werden. Sind Sie mit der Aufsetzung bzw. Fristabweichung einverstanden? — Das Haus ist damit einverstanden. Es ist so beschlossen.
Ich rufe nunmehr den Tagesordnungspunkt 20 und den Zusatztagesordnungspunkt 11 auf:
20. a) Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung
Rückblick auf den Weltwirtschaftsgipfel in Toronto und Ausblick auf den Europäischen Rat in Hannover
b) Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 11. April 1984 zur Änderung des Anhangs zur Satzung der Europäischen Schule
— Drucksache 11/355 —
Beschlußempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses
— Drucksache 11/1988 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Hoffmann Duve
Irmer Schily
c) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD
Europäischer Rat am 27./28. Juni 1988 in Hannover
— Drucksache 11/2327 —
d) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Schaffung eines europäischen Finanzraums
— Drucksachen 11/1656 Nr. 3.3, 11/1707, 11/2575 —
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Wieczorek
ZP11 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Bilanz der deutschen EG-Präsidentschaft und Europäischer Rat am 27./28. Juni 1988 in Hannover
— Drucksache 11/2573 —
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte zweieinhalb Stunden vorgesehen. Ist das Haus auch damit einverstanden? — Es ist so beschlossen.
Ich erteile das Wort dem Herrn Bundeskanzler.