Rede von: Unbekanntinfo_outline
Ja, ich habe zu konstatieren, daß dieser Sachverständigenrat aus Ihrer Sicht offenbar so viel Sachverstand und Kenntnisse hat, daß wir eines neuen Rates nicht mehr bedürfen; denn offensichtlich hat er Ihnen schon das geliefert, was Sie brauchen, und Sie unterstützen damit nur meine Position.
Ich greife an dieser einen Stelle auf, was diese Debatte gekennzeichnet hat, und warne nachhaltig davor, zu glauben, weil wir bisher die aus Ihrer Sicht falschen Entscheidungen gefällt oder empfohlen bekommem haben, müßten wir nur eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorsehen, und alles wäre berechtigt. Wenn ich Sie, Herr Abgeordneter Brauer, richtig verstanden habe, wäre für Sie die Umweltverträglichkeitsprüfung dann am besten angelegt, wenn es überhaupt keine Projekte mehr gäbe, deren Umweltverträglichkeit man überprüfen könnte.
— Ich finde es hervorragend, daß Sie mir sogar das noch als richtig bestätigen. Das war prima.
Dies also, meine Damen und Herren, wollen wir nicht, sondern wir wollen aus der Tradition eines, wie ich glaube, richtig gewachsenen deutschen Umweltrechts mit handfesten, die Öffentlichkeitsbeteiligung kultivierenden Verfahren weiterkommen. Ich mache auch keinen Hehl aus der Tatsache, daß ich dabei in Zeitnot bin, nicht nur deswegen, weil es hier blinkt, sondern auch bei dem Gesetzentwurf.
Ich habe im Oktober letzten Jahres dem Umweltausschuß mitgeteilt, daß ich ein solches Artikelgesetz erarbeiten ließe.
Ich habe meinen Mitarbeitern nachhaltig zu danken, daß sie mit ganz großem Arbeitseinsatz diesen Gesetzentwurf so weit vorangebracht haben, daß wir ihn jetzt in die Abstimmung hereingeben konnten. Ich glaube, es ist wirklich dringlich notwendig, vornehmlich denen zu danken, die den Gesetzentwurf gemacht haben.
— Ja. Wissen Sie, ich beteilige mich im Deutschen Bundestag nicht an Diskussionen über die Qualifikation des einen oder anderen Mitarbeiters in meinem Ministerium. Ich bin der Meinung, daß ich Verantwortung für alle habe. Und ich habe vor allem die Überzeugung, daß jeder Mitarbeiter in meinem Ministerium auf dem Platz, wo ich ihn als richtig ansehe, hervorragende Arbeit leistet. So wird es bleiben. Dieser Referentenentwurf, den wir eingebracht haben, ist ein Beleg dafür, daß die, die in meinem Ministerium daran arbeiten, hochqualifizierte Arbeit geleistet haben. Ich habe dafür zu danken und wäre dankbar, wenn wir eines aus dieser Debatte mitnähmen: