Rede von
Hans-Eberhard
Urbaniak
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, gibt es keine Möglichkeiten, die die Bundesregierung zur Anwendung bringen könnte, um sich gegen derartige Geschäfte so zu wehren, daß sie in der Europäischen Gemeinschaft und damit auf dem Stahlmarkt, mit dem wir es zu tun haben, überhaupt nicht zum Zuge kommen dürften?
Dr. Riedl, Parl. Staatssekretär: Ich bin genauso wie Sie empört über solche Vorgänge, die wir auch aus anderen Bereichen kennen, z. B. im Schlachtviehbereich, im Bereich der Landwirtschaft und sonstwo.
Die Bundesregierung ist natürlich außerordentlich bestrebt und bemüht, über die Staatsanwaltschaften, über die Zollfahndungsbehörden solchen strafbaren Handlungen nachzugehen. Wie auch in diesem Fall hat das Zollfahndungsamt bislang sehr erfolgreich gearbeitet. Das, was ich Ihnen hier vortragen konnte, beruht ja auf den Ermittlungen der deutschen Zollfahndung.
Ich halte alles was hier passiert, für unglaublich. Das Volumen ist noch relativ niedrig, Herr Abgeordneter. Aber insgesamt ist dies auch eine Aufforderung an die Strafverfolgungsbehörden, bei Warenverkehren dieser und ähnlicher Art außerordentlich sorgfältig zu prüfen. Was allerdings entgegensteht, ist immer wieder die Freizügigkeit des Warenverkehrs in Europa und in der Welt. Sie kennen die Probleme, die damit zusammenhängen.