Rede von
Dr.
Karl-Heinz
Klejdzinski
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, kann ich denn, unabhängig von dem Kompetenzgerangel, das Sie uns jetzt hier gerade darlegen und das sicherlich durchaus auch bestimmte bürokratische Strukturen beinhaltet, davon ausgehen, daß dies der Bundesregierung zumindest vom Problembewußtsein her bekannt ist und dieses Problembewußtsein auch dahin zu deuten ist, daß Sie sich hier im Hinblick auf die finanziellen Mittel für die notwendigen Kräfte in einem ganz spezifischen Bereich etwas einfallen lassen, damit das, was wir im Grunde genommen wollen, weiter fortgeführt werden kann?
Vogt, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich möchte doch zurückweisen, daß es hier um ein Kompetenzgerangel gehe. Vielmehr haben die einzelnen Bundesministerien ihre Aufgabenbereiche, die Bundesanstalt für Arbeit hat ihren gesetzlichen Auftrag, ihre gesetzlich vorgegebenen Kompetenzen, und in diesem Rahmen arbeiten der BMA, der BMJFFG und die Bundesanstalt für Arbeit.
Im übrigen wird auf Ihre Frage dann mein Kollege Pfeifer sicherlich antworten. Er wird Ihnen Zahlen nennen, wie im Bereich der AIDS-Hilfe Maßnahmen finanziert worden sind, in welchem Umfang Mittel zur Verfügung gestellt worden sind. Ich habe auf Ihre Frage vorhin geantwortet, daß auch die Bundesanstalt für Arbeit weiterhin im Einzelfall Arbeiten im Bereich der AIDS-Hilfe fördern will, aber daß die Beratung im Vorstand noch nicht abgeschlossen ist, in welchem Umfang, in welchem Rahmen das geschehen kann, damit sich die Bundesanstalt für Arbeit in ihrem Aufgabenbereich bewegt.