Rede von
Friedrich
Bohl
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich habe darüber hinaus Gelegenheit gehabt, mit Herrn Bundesminister Dr. Riesenhuber zu sprechen. Herr Bundesminister Dr, Riesenhuber hat erklärt,
daß er selbstverständlich die Gelegenheit wahrnehmen wolle, in das Plenum zu kommen. Er war in einer Besprechung
die er sofort abgebrochen hat. Mir ist seitens des Ministeriums versichert worden, daß er sozusagen schon im Auto ist und eigentlich in wenigen Minuten hier eintreffen müßte.
Nun war Ihr Begehren darüber hinaus, daß auch Herr Bundesminister Töpfer erscheinen solle. Ich habe dafür insofern etwas wenig Verständnis, als Herr Staatssekretär Gröbl anwesend ist
und auch der Parlamentarische Staatssekretär Probst anwesend ist,
die für die Bundesregierung stehen, hier auch Auskunft geben können und das zum Teil ja auch schon getan haben.
Sie dürfen davon ausgehen, daß wir Herrn Bundesminister Dr. Töpfer ebenso unterrichtet haben wie Herrn Bundesminister Dr. Riesenhuber. Herr Bundesminister Dr. Töpfer hat auch die Gelegenheit wahrgenommen, uns zu versichern, daß er bereit sei, hier sofort zu erscheinen. Er befand sich gleichfalls in einer Veranstaltung, die er unterbrechen mußte und auch unterbrochen hat. Herr Bundesminister Dr. Töpfer ist also ebenfalls auf dem Wege hier in den Deutschen Bundestag.
Angesichts dieses Sachverhaltes und der Tatsache, daß es im Grunde genommen nur noch weniger Minuten, um nicht zu sagen, weniger Sekunden bedarf, um sein Erscheinen hier zu ermöglichen, braucht man, glaube ich, auf einer solchen Herbeizitierung nicht zu bestehen.
Ich bedauere den Antrag auch deshalb, weil ich über diesen Sachverhalt, den ich Ihnen nun erläutern konnte, auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN informiert habe; sie ist über diesen Sachverhalt unterrichtet.
Herr Präsident, ich bedauere es sehr, daß wir nun zu einer Abstimmung kommen müssen. Wenn dem so ist, Herr Präsident, dann möchte ich aber jetzt schon rein vorsorglich darauf hinweisen, daß ich in einem solchen Falle mit der Abstimmung über diese Herbeizitierung die Forderung nach Feststellung der Beschlußfähigkeit verbinden müßte.