Rede von
Hans-Günther
Toetemeyer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, würden Sie bestätigen, daß der Arbeitsanfall in Ihrem Hause so groß ist, daß Sie schon seit Jahren völlig zu Recht und mit Unterstützung des zuständigen Fachausschusses Stellenvermehrungen in Ihrem Hause fordern, und daß in diesem Zusammenhang insbesondere eine Erhöhung der Zahl der Referentenstellen notwendig ist, und würden Sie der Feststellung zustimmen, daß deswegen der Wegfall von zwei Referentenstellen besonders schmerzlich ist?
Dr. Köhler, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Toetemeyer, den ersten Teil Ihrer Frage kann ich vorbehaltlos bejahen. Wir waren uns in dem Wunsch einer personellen Verstärkung des BMZ und vor allem der Abteilung 1 mit dem Parlament gottlob seit geraumer Zeit völlig einig; denn schließlich ist dieses Ministerium heute damit beschäftigt, das gegenüber 1977 verdoppelte Volumen der Entwicklungshilfe mit etwas weniger Personalbestand als 1977 zu disponieren. In dieser Frage kann es also wohl kein unterschiedliches Urteil geben.
Wenn es aber nun so ist, daß man sich mit wenigem einrichten muß, dann besteht die dringende Notwendigkeit der Bildung von Prioritäten. Wir hatten den Zustand erreicht, daß die verschiedenen Unterabteilungen, vor allem aber die Abteilung 1, zum Teil völlig überlastet waren. Denken Sie beispielsweise daran, daß die Unterabteilung „Afrika" mit 51 Entwicklungsländern zu arbeiten hatte, davon 26 der ärmsten Länder. Ich glaube, Sie sind wirklich ausreichend informiert, Kollege Toetemeyer, um zu wissen, welche Fülle von Konsultationen und welche Fülle von Regierungsverhandlungen das bedeutet.
Daß wir es unter diesen Umständen angesichts des nach wie vor zu engen Rockes für notwendig hielten, die Ebene der Unterabteilungsleiter zu verstärken, d. h. das mittlere Management, um den notwendigen Politikdialog besser führen zu können, hatte aus unserer Sicht absolute Priorität.