Rede von
Michael
Weiss
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90)
Herr Staatssekretär, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, daß der Bebauungsplan nichtig ist, weil atomrechtliche Belange nicht berücksichtigt sind. Teilen Sie die Auffassung, daß in einem nicht vorhandenen Bebauungsplan, den Sie auch für überflüssig erklären, atomrechtliche Belange überhaupt nicht berücksichtigt werden können und deshalb dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs von vornherein nicht Rechnung getragen werden kann, und darf ich Ihre Antwort, auch die Antwort auf die Frage des Kollegen Laufs vorhin, so verstehen, daß das quasi die Aufforderung war, sich vorsätzlich über dieses Urteil hinwegzusetzen?
Gröbl, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, Sie müssen hier zwischen der rein baurechtlichen Frage und der atomrechtlichen Frage trennen. Die atomrechtliche Frage wird dann geklärt werden, wenn diese Problematik ansteht.
— Herr Kollege, ich habe Ihnen zu Ihren Fragen zum Bebauungsplan die Antwort der Bundesregierung gegeben. Sie ändert sich auch im Laufe dieser Fragestunde nicht.