Rede von
Torsten
Wolfgramm
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Eine Debatte über Südafrika ist nötig. Wir werden morgen eine Aktuelle Stunde als Teil einer Debatte haben,
und wir werden in Kürze eine sorgfältig vorbereitete Debatte über diese Frage haben.
Der Sprecher, der diesmal für die SPD gesprochen hat,
weiß das natürlich in diesem Fall genau; denn er bereitet ja eine Erklärung, eine Entschließungserklärung, einen Entschließungsantrag der SPD dazu vor. Er tut das unter dem Signum der SPD, damit sorgfältig beraten und dann auch beschlossen werden kann. So halten wir es auch. Übrigens, dieser Antrag liegt ja noch gar nicht vor.
Wir wollen Ihnen auch Zeit geben.
— Dann können Sie ihn vielleicht noch einmal überarbeiten wie auch den vom 1. Untersuchungsausschuß; das werden wir ja morgen hören. Das Thema ist nun tatsächlich nicht geeignet, es in einem Parforceritt zu behandeln. Es bedarf einer sorgfältigen Vorbereitung. Die Regierung hat 1983 eine Große Anfrage der SPD beantwortet. — Sie sollten das noch einmal in Ihre Erinnerung rufen können, Herr Kollege Vogel.
Wir haben 1986 die Brüsseler Erklärung in diesem Haus voll unterstützt. Ebenso haben wir die UN-Resolution 435 behandelt. Das wird in dieser Debatte sehr deutlich werden. Ich erlaube mir, das zu sagen, nachdem die beiden Redner, der Herr Kollege Kleinert
und der Herr Kollege Verheugen, der diesmal für die SPD gesprochen hat,
ja auch etwas vom Geschäftsordnungsthema abgewichen sind. All das wird in der Debatte deutlich werden, und diese Debatte wird in Kürze in diesem Hause geführt werden, aber nicht überstürzt, sondern sorgfältig. Wir möchten übrigens auch gerne die Reaktionen der besuchten Staaten und der nicht besuchten Staaten einmal hören, und diese werden erst im Laufe der nächsten Tage eintreffen.
Wir wollen diese Debatte sorgfältig führen, und weil sie sorgfältig geführt werden muß, werden wir Ihrem Antrag nicht zustimmen können. Wir werden uns hier morgen mit dem Bundeskanzler und dem Bundesaußenminister in der Aktuellen Stunde mit diesem Thema befassen, wie sich das für ein aktuelles Thema gehört. Damit wird nach Rousseau der Kollege Kleinert Lügen gestraft, der gesagt hat: Das wird verschleppt werden.