Rede:
ID1105000600

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 6
    1. Das: 1
    2. Wort: 1
    3. hat: 1
    4. der: 1
    5. Abgeordnete: 1
    6. Baum.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/50 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 50. Sitzung Bonn, Freitag, den 11. Dezember 1987 Inhalt: Eintritt des Abg. Dr. Mahlo in den Deutschen Bundestag 3545 C Erweiterung der Tagesordnung 3545 C Begrüßung einer Delegation aus der Volksrepublik Angola 3572 C Zusatztagesordnungspunkt 10: Aktuelle Stunde betr. Einhaltung des Beschlusses des Deutschen Bundestages für den Betrieb des Kraftwerks Buschhaus Reuter SPD 3531 B Dr. Laufs CDU/CSU 3532 C Brauer GRÜNE 3533C, 3539 B Baum FDP 3534 C Dr. Remmers, Minister des Landes Nieder- sachsen 3535 D Seidenthal SPD 3537 B Schmidbauer CDU/CSU 3538 B Harries CDU/CSU 3540 A Stahl (Kempen) SPD 3540 D Dr. Töpfer, Bundesminister BMU . . . 3541D Schäfer (Offenburg) SPD 3543 B Lattmann CDU/CSU 3544 B Tagesordnungspunkt 21: Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Lage der deutschen Stahlindustrie zu dem Antrag der Fraktion der SPD: Krise in der Eisen- und Stahlindustrie zu dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN: Sicherung der Stahlstandorte und der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie und in den Stahlregionen (Drucksachen 11/402, 11/123, 11/398, 11/1305) in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 11: Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN: Sicherung der Stahlstandorte und der Stahl-Arbeitsplätze: Umbau der Stahlindustrie und der Stahlregionen (Drucksache 11/1477) in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 13: Beratung des Antrags der Fraktion der SPD: Krise in der Eisen- und Stahlindustrie (Drucksache 11/1504) in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkte: Antrag der Abgeordneten Frau Hillerich und der Fraktion DIE GRÜNEN: Sicherung des Stahlstandortes Duisburg-Rheinhausen (Drucksache 11/1522) Antrag der Fraktion der SPD: Solidarität mit den Beschäftigten in Duisburg-Rheinhausen (Drucksache 11/1524) Roth SPD 3546 A Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi . 3548 C Frau Hillerich GRÜNE 3552D, 3569 D II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 50. Sitzung. Bonn, Freitag, den 11. Dezember 1987 Dr. Blüm, Bundesminister BMA 3554 A Einert, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen 3554 D Dr. Graf Lambsdorff FDP 3558 A Stratmann GRÜNE 3560C, 3569 C Dr. Vondran CDU/CSU 3562 B Schreiner SPD 3564 B Müller (Wadern) CDU/CSU 3566 A Kraus CDU/CSU 3567 C Dr. Lammert CDU/CSU 3569 A Tagesordnungspunkt 23: Aussprache zu Afghanistan in Verbindung mit Zusatztagesordnungspunkt 12: Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der Fraktion DIE GRÜNEN: 8 Jahre Krieg in Afghanistan (Drucksache 11/1500) Dr. Todenhöfer CDU/CSU 3570 B Bindig SPD 3571A Frau Dr. Hamm-Brücher FDP 3572 D Dr. Lippelt (Hannover) GRÜNE 3574 B Schäfer, Staatsminister AA 3575 C Dr. Holtz SPD 3577 A Nächste Sitzung 3578 C Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten . 3579* A Anlage 2 Amtliche Mitteilungen 3579* D Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 50. Sitzung. Bonn, Freitag, den 11. Dezember 1987 3531 50. Sitzung Bonn, den 11. Dezember 1987 Beginn: 8.31 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Abelein 11. 12. Dr. Ahrens * 11. 12. Andres 11. 12. Antretter 11. 12. Bahr 11, 12. Frau Becker-Inglau 11. 12. Frau Beck-Oberdorf 11. 12. Bernrath 11. 12. Bindig 11. 12. Frau Blunck * 11. 12. Böhm (Melsungen) * 11. 12. Frau Brahmst-Rock 11. 12. Dr. Briefs 11. 12. Büchner (Speyer) * 11. 12. Dr. von Bülow 11. 12. Catenhusen 11. 12. Doss 11. 12. Ebermann 11. 12. Frau Fischer * 11. 12. Dr. Friedrich 11. 12. Frau Ganseforth 11. 12. Dr. Geißler 11. 12. Glos 11. 12. Dr. Glotz 11. 12. Grünbeck 11. 12. Dr. Grünewald 11. 12. Haack (Extertal) 11. 12. Dr. Hauchler 11. 12. Dr. Haussmann 11. 12. Frau Dr. Hellwig 11. 12. Frau Hoffmann (Soltau) 11. 12. Frau Hürland-Büning 11. 12. Kalb 11. 12. Kastning 11. 12. Frau Kelly 11. 12. Kiechle 11. 12. Kittelmann * 11. 12. Kolb 11. 12. Koschnick 11. 12. Kreuzeder 11. 12. Lemmrich * 11. 12. Lowack 11. 12. Frau Luuk * 11. 12. Dr. Mahlo 11. 12. Marschewski 11. 12. Frau Matthäus-Maier 11. 12. Dr. Mechtersheimer 11. 12. Dr. Mertens (Bottrop) 11. 12. Dr. Möller 11. 12. Dr. Müller * 11. 12. Dr. Neuling 11. 12. Frau Oesterle-Schwerin 11. 12. Oswald 11. 12. Petersen 11. 12. Rappe (Hildesheim) 11. 12. Rauen 11. 12. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats Anlagen zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Reuschenbach 11. 12. Roth 11. 12. Scharrenbroich 11. 12. Frau Schmidt (Nürnberg) 11. 12. von Schmude 11. 12. Schröer (Mülheim) 11. 12. Schütz 11. 12. Schulze (Berlin) 11. 12. Frau Seuster 11. 12. Dr. Spöri 11. 12. Dr, Struck 11. 12. Tietjen 11. 12. Tillmann 11. 12. Frau Dr. Timm * 11. 12. Frau Trenz 11. 12. Uldall 11. 12. Vahlberg 11. 12. Frau Vennegerts 11. 12. Dr. Warnke 11. 12. Wieczorek (Duisburg) 11. 12. Frau Wieczorek-Zeul 11. 12. Wissmann 11. 12. Würtz 11. 12. Dr. Zimmermann 11. 12. Anlage 2 Amtliche Mitteilungen Die Fraktion DIE GRÜNEN hat mitgeteilt, daß sie ihren Gesetzentwurf - Änderung strafrechtlicher und strafprozessualer Regelungen bei Taten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen - Drucksache 11/1040 - und ihren Antrag - Nahrungsmittelhilfe an Äthiopien - Drucksache 11/1155 - zurückgezogen hat. Der Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat mitgeteilt, daß der Ausschuß gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung von einer Berichterstattung zu nachstehenden Vorlagen absieht: Drucksache 11/138 Nr. 1.3, 1.7 Die Vorsitzenden folgender Ausschüsse haben mitgeteilt, daß sie die nachstehenden EG-Vorlagen zur Kenntnis genommen bzw. von einer Beratung abgesehen haben: Ausschuß für Wirtschaft Drucksache 11/1107 Nr. 2.2, 2.3, 2.4, 2.5, 2.6, 2.7 Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drucksache 11/138 lfd. Nr. 3.52 bis 3.131 Drucksache 11/779 lfd. Nr. 2.24 bis 2.51 Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Drucksache 11/253 Nr. 2.27 Drucksache 11/439 Nr. 2.9 Drucksache 11/561 Nr. 2.14, 2.15 Drucksache 11/779 Nr. 2.52 Drucksache 11/883 Nr. 103 Ausschuß für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit Drucksache 11/883 Nr. 112 Ausschuß für Forschung und Technologie Drucksache 11/138 Nr. 3.157
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans-Jochim Brauer


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Fall Buschhaus ist von Anfang an ein umweltpolitischer Skandal gewesen. Er ist es auch heute, und er wird es noch in der nächsten Zeit sein,

    (Beifall bei Abgeordneten der GRÜNEN)

    ganz einfach deswegen, weil es die erklärte Absicht der niedersächsischen Landesregierung war, Buschhaus nur ohne Rauchgasentschwefelungsanlage betreiben zu wollen,

    (Dr. Lippelt [Hannover] [GRÜNE]: Das war es! Genau!)

    und das bei der schwefelreichsten Kohle, die es gibt. Die Begründung war ganz einfach: Die Kohle ist so schwefelreich; es wäre viel zu teuer, und außerdem gäbe es die Technik vielleicht noch nicht, also können wir das nicht verlangen. Man hat damit ganz bewußt schwerste Umweltschäden in Kauf genommen.

    (Beifall bei den GRÜNEN)

    Erinnern wir uns einmal, was hier am 31. Juli 1984, als Sie alle aus den Ferien kommen mußten, passiert ist, weil die Bundesregierung einen nahezu einstimmigen Beschluß dieses Hauses einfach nicht umsetzen wollte

    (Kleinert [Marburg] [GRÜNE]: Konnte! — Frau Schoppe [GRÜNE]: Durfte! — Schäfer [Offenburg] [SPD]: Ja, durfte! — Dr. Hauff [SPD]: Und wollte!)

    — und konnte, auch das! — und weil damit die Selbstachtung und das Ansehen von Ihnen allen mit auf dem Spiel standen.

    (Dr. Bötsch [CDU/CSU]: Dann kommt man pünktlich, wenn man Ansehen haben will!)

    3534 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 50. Sitzung. Bonn, Freitag, den 11. Dezember 1987
    Brauer
    Mit einem, wie wir heute wissen, unehrlichen Plan gelang es Finanzminister Stoltenberg und dem Ministerpräsidenten Niedersachsens, Ernst Albrecht, die CDU/CSU- und FDP-Mitglieder dieses Hauses so zu täuschen, daß sie glaubten, gerade die Inbetriebnahme von Buschhaus ohne Rauchgasentschwefelungsanlage wäre die Rettungsaktion für den Wald. Das gipfelte in der Aussage: Wer für den Wald ist, muß für Buschhaus sein. Dieser Plan war ein ganz bewußtes Täuschungsmanöver und hat zu schwersten Luftverseuchungen geführt. Wie sich jetzt zeigt, wurde noch nicht einmal dieser Plan eingehalten. Deswegen sind wir ja hier heute auch zusammengekommen.
    Ich zähle Ihnen ganz kurz fünf dieser bewußten Täuschungen auf:
    Erstens. Es wurde behauptet, der Schwefeldioxidausstoß würde sich sofort von 145 000 auf 120 000 t im Jahr verringern. Das war eindeutig falsch. Tatsächlich betrug damals der Schwefeldioxidausstoß 135 000 t — das ist erwiesen — , und zum anderen wurde er dann später von der niedersächsischen Landesregierung nur auf 125 000 t festgelegt. Schon in diesem Punkt gab es eine doppelte Täuschung.
    Zweitens. Statt der Salzkohle sollte Normalbraunkohle verfeuert werden. Das Wort „normal" sollte suggerieren, daß es sich dabei um eine beherrschbare einfache Kohle handelte. Genau das ist falsch. Dort kommen 8 000 mg Schwefeldioxid pro Kubikmeter heraus. Das ist das Zwanzigfache des Grenzwertes. Die normale rheinische Braunkohle hat 1 500 bis 2 000 mg. Auch diese Kohle ist extrem schwefelreich.
    Drittens. Für Buschhaus sollten vier alte Kessel in die Kaltreserve genommen werden. Es wurde wissentlich verschwiegen, daß sie ohnehin hätten stillgelegt werden müssen, weil nach der GroßfeuerungsAnlagenverordnung ihre Restnutzungsdauer schon längst abgelaufen war.
    Viertens. Zwei weitere Kessel A und B sollten durch das Trockenadditivverfahren entschwefelt werden, wodurch 6 500 t reduziert werden sollten. Sie alle wissen, daß dieses Verfahren auch heute bei A und B überhaupt nicht funktioniert, daß im Durchschnitt 6 950 mg herauskommen, ja, daß im Mai sogar 10 000 herauskamen. Sie haben also dorthin Millionen Bundesmittel für eine Anlage gegeben, die überhaupt nicht funktioniert, die die Luft erheblich verpestet.
    Fünftens. Die Entschwefelung sollte schon ein Jahr eher als gesetzlich vorgeschrieben in Betrieb genommen werden, nämlich zum 1. Juli 1987. In einer großen Feierstunde wurde sie von Ernst Albrecht mit einem Knopfdruck in Betrieb genommen. Ein Zeiger ging auf den Wert von 400 mg. Jetzt stellt sich heraus: Die Anlage funktionierte damals überhaupt nicht; sie funktioniert heute nicht; der Wert von 400 mg wird andauernd überschritten. Streckenweise war die Anlage total ausgeschaltet. 8 000 mg kommen heraus! Die beschlossenen 3 500 Jahrestonnen für das letzte Jahr sollen nach dem Willen von Ernst Albrecht weit überschritten werden; ja, er will sogar, daß praktisch erst mit dem vorgestrigen Tag mit dem Zählen begonnen wird.
    Genau so, wie damals beim Sommertheater mit einem Plan getäuscht wurde, wurde auch bei der Inbetriebnahme wieder getäuscht. Die Glaubwürdigkeit und die Selbstachtung insbesondere der Mitglieder von CDU/CSU und FDP stehen damit auf dem Spiel. Es kann nicht ihr politischer Wille sein, daß hier mit über 300 Millionen DM die Nichteinhaltung eines Bundestagsbeschlusses und damit eine Luftvergiftung über die gesetzlich vorgeschriebenen Werte hinaus finanziert werden. Es kann nicht ihr politischer Wille gewesen sein, 300 Millionen DM einfach für eine gesetzliche Pflichtaufgabe an einen Betrieb zu geben, der dann noch nicht einmal die Werte einhält.

    (Beifall bei den GRÜNEN)



Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Das Wort hat der Abgeordnete Baum.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Gerhart Rudolf Baum


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Hätten wir das damals gewußt, hätten wir natürlich anders entschieden.

    (Kleinert [Marburg] [GRÜNE]: Wer hätte das gedacht!)

    An unseren Absichten ist doch nicht zu zweifeln!

    (Weitere Zurufe von der SPD und den GRÜNEN)

    Das war doch richtig! Wir haben damals umweltpolitisch und arbeitsmarktpolitisch richtig gehandelt.

    (Dr.-Ing. Kansy [CDU/CSU]: Sehr wahr!) Das war die Ausgangsposition.


    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)

    Man kann sich allerdings fragen — und ich frage mich das heute mit Nachdruck — , ob es richtig ist, daß sich ein Bundesparlament so weit in Landesangelegenheiten hineinbegibt. Es besteht eine Landeszuständigkeit.

    (Zurufe von der SPD und den GRÜNEN)

    Wir haben hier Einzelheiten eines Genehmigungsverfahrens der Landesregierung Niedersachsens behandelt.
    Die Vorgeschichte war ja ganz anders, wenn ich das den Kollegen noch einmal in Erinnerung rufen darf. Die Vorgeschichte war, daß mein Amtsvorgänger Maihofer eine Rauchgasentschwefelung vor Inbetriebnahme wollte. Das ist dann nicht zustande gekommen. Dann haben wir diesen Weg eingeschlagen.
    Dieser Weg ist jetzt nicht so realisiert worden — das liegt ja nicht in unserer Verantwortung.

    (Kleinert [Marburg] [GRÜNE]: In wessen Verantwortung denn dann? In der von Herrn Albrecht? — Weitere Zurufe von der SPD und den GRÜNEN)

    Das ist eine Verantwortung, die in Niedersachsen liegt. Es gibt hier eine Verantwortung des Unternehmens und eine Verantwortung der Landesregierung.
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 50. Sitzung. Bonn, Freitag, den 11. Dezember 1987 3535
    Baum
    Wir müssen jetzt feststellen: Woran hat es gelegen? Es hat sicher daran gelegen, daß erstens die Informationspolitik des Unternehmens ganz miserabel war.

    (Widerspruch bei der SPD und den GRÜNEN)

    — Ich fang doch erst an. Man kann hier wirklich keinen Gedanken zu Ende bringen. Ich habe doch „erstens" gesagt, d. h. es kommt noch ein Zweitens.