Rede von
Paul
Breuer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Jahresbericht 1986 des Wehrbeauftragten bietet, Herr Kollege Heistermann, keinerlei Grundlage dafür, auf eine derartige für die Bundeswehr, für diejenigen, die Verantwortung tragen, verletzende Art und Weise hier etwas vorzutragen.
Der Jahresbericht 1986 — im übrigen der 30., nachdem der Deutsche Bundestag das Wehrbeauftragtengesetz beschlossen hat und nach 30jähriger Geschichte der Bundeswehr — stellt der Bundeswehr — das ist in der deutschen Öffentlichkeit, in der veröffentlichten Meinung, einmütig so festgestellt worden — der Bundeswehr ein insgesamt gutes Zeugnis aus.
Ich meine, daß die Probleme, die Sie hier angeschnitten haben, selbst bei allerkritischster Betrachtung nur auf eine ganz kleine Minorität derer, die in der Bundeswehr Verantwortung tragen, zu beziehen sind.
Wenn der Wehrbeauftragte — ich meine, es sei die Zahl 3 % gewesen — von 3 % der Eingaben spricht, die sich mit der Problematik der Verletzung der Menschenwürde beschäftigten, wird doch sehr deutlich, wie Ihre Äußerungen im Gesamtzusammenhang des Klimas in der Bundeswehr zu werten sind. Dies ist ein Ausrutscher, Herr Heistermann, der Ihnen noch leid tun wird.
Ich habe kein Verständnis dafür, daß Offiziere der Bundeswehr in der Verantwortung als Mandatsträger, als Abgeordnete dieses Hohen Hauses auf der Bank der SPD-Fraktion hier ruhig und gelassen Ihrem verletzenden Vortrag zuhören können.
Meine Damen und Herren, der Bericht des Wehrbeauftragten bietet — ich habe das eben gesagt — keinen Anlaß dafür, in dieser Art und Weise über die Bundeswehr herzufallen.
Der Bericht des Wehrbeauftragten ist um so glaubwürdiger, als er ja nicht etwa das hohe Lied auf das Klima in der Bundeswehr singt, sondern sich in kritischer Art und Weise auch mit den Problemen beschäftigt und angemessene Kritik übt.