Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Weiterhin soll der bereits in der 33. Sitzung am 15. Oktober 1987 behandelte Gesetzentwurf auf Drucksache 11/955 nachträglich noch dem Ausschuß für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit zur Mitberatung überwiesen werden. Gibt es anderweitige Vorschläge? — Das ist nicht der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Nachdem wir wohl schon mitgeteilt bekommen haben, daß die Tagesordnungspunkte 3 und 4 nach Tagesordnungspunkt 17 zur Beratung aufgerufen werden, rufe ich nun Punkt 5 der Tagesordnung auf:
a) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Raumordnungsbericht 1986
— Drucksachen 10/6027, 11/1173 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Pesch Großmann
b) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Bauschäden
— Drucksache 11/343 —
Überweisungsvorschlag des Altestenrates:
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Innenausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Verkehr
Ausschuß für Forschung und Technologie
Ausschuß für Bildung und Wissenschaft
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr.-Ing. Kansy, Ruf, Dr. Vondran, Schwarz, Pfeffermann, Sauer , Dr. Schroeder (Freiburg), Dörflinger, Ganz (St. Wendel), Dr. Stark (Nürtingen), Magin, Fuchtel, Seehofer, Dr. Hüsch, Dr. Möller, Dr. Götz, Oswald, Deres, Bayha, Börnsen (Bönstrup), Krey, Höffkes, Dr. Grünewald, Schemken, Schreiber, Müller (Wadern), Hinsken, Herkenrath, Wilz, Frau Geiger, Weiß (Kaiserslautern), Biehle, Nelle, Schulze (Berlin), Glos, Frau Dr. Wisniewski, Dr. Kunz (Weiden), Graf von Waldburg-Zeil, Müller (Wesseling), Kalisch, Doss, Hauser (Esslingen), Zierer, Carstensen (Nordstrand), Pesch, Link (Frankfurt), Dr. Schwörer, Niegel, Spilker, Reddemann, Dr. Czaja, Maaß, Werner (Ulm) und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Grünbeck, Nolting, Zywietz, Frau Dr. Segall, Dr. Feldmann und der Fraktion der FDP
Bauwerksschäden
— Drucksache 11/798 —
Überweisungsvorschlag des Altestenrates:
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Verkehr
Ausschuß für Forschung und Technologie
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr.-Ing. Kansy, Frau Rönsch , Dr. Da-
3148 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 46. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 3. Dezember 1987
Vizepräsident Westphal
niels , Dörflinger, Niegel, Dr. Friedrich, Geis, Link (Frankfurt), Magin, Dr. Möller, Oswald, Pesch, Ruf, Dr. Schroeder (Freiburg), Seesing, Weiß (Kaiserslautern), Sauer (Stuttgart) und Genossen und der Fraktion der CDU/ CSU sowie der Abgeordneten Grünbeck, Nolting, Zywietz, Frau Dr. Segall, Dr. Feldmann und der Fraktion der FDP
Probleme hochverdichteter Neubausiedlungen aus den 60er und 70er Jahren
— Drucksache 11/813 —
Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Frau Oesterle-Schwerin, Frau Teubner und der Fraktion DIE GRÜNEN
Situation der Mieterinnen und Mieter in den Großsiedlungen der 60er und 70er Jahre
— Drucksache 11/1186 —
Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Zu Tagesordnungspunkt 5 a — Raumordnungsbericht 1986 — liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und ein Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN vor, und zwar auf Drucksachen 11/1390 und 11/1393. Zu dem Änderungsantrag auf Drucksache 11/1393 — das ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN — ist namentliche Abstimmung verlangt worden.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist für die gemeinsame Beratung dieses Tagesordnungspunktes eine Stunde vorgesehen. — Ich sehe dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Pesch.