Rede von
Dr.
Gerhard
Stoltenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das sind zwei Fragen, Herr Spöri. Ich werde zu der ersten Frage Stellung nehmen, aber dann auch kurz zu der zweiten.
Ich habe die Anzeige, die Sie verteilt haben, hier. Das ist eine Anzeige vom 27. Februar 1987, also vier Wochen nach der Bundestagswahl. Der Hinweis auf diese regionale Anzeige ist doch nicht eine Rechtfertigung Ihrer falschen Behauptung, wir hätten dies in unserer Wahlkampfzeitung vor der Bundestagswahl behauptet. Daran müssen Sie sich doch messen lassen.
Zum zweiten Teil Ihrer Frage, Herr Kollege Spöri: Ich habe gestern bei der Vorbereitung auf diese Fernsehdiskussion von den fachlich zuständigen Referaten des Bundesfinanzministeriums eine Reihe von Behauptungen in der „Welt der Arbeit", der Zeitung des Deutschen Gewerkschaftsbundes, in Publikationen der IG Druck und auch in Anzeigen sozialdemokratischer Bundestagskollegen im Hinblick auf die Neuregelung der Nachtzuschläge überprüfen lassen. Das Ergebnis ist, daß sie in wesentlichen Berechnungsgrundlagen falsch sind. Deswegen vermute ich — ich vermute es, ohne es natürlich jetzt aus dem Handgelenk sicher sagen zu können — , daß auch der Absender dieses Schreibens auf Grund Hascher Informationen zu dieser Folgerung gekommen ist.
Meine Damen und Herren, ich fahre fort und will Ihnen folgendes sagen: Sie argumentieren nicht korrekt.