Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, ich eröffne die Sitzung.
Wieder haben Naturkatastrophen viele Menschenleben gefordert. Wir wollen der Opfer gedenken. Bei der Flutkatastrophe in der Küstenprovinz Natal sind über 300 Menschen ums Leben gekommen; 600 000 wurden obdachlos. Der Taifun Nina zerstörte im Süden der philippinischen Inselwelt ganze Dörfer. In Flutwellen starben 200 Menschen, Tausende wurden obdachlos. Den Hinterbliebenen und Opfern spreche ich in Ihrem Namen die Anteilnahme aus.
Sie haben sich zu Ehren der Toten erhoben. Ich danke Ihnen.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, die heutige Tagesordnung um die Beratung des interfraktionellen Antrags ,Erhöhung der Mitgliederzahl der Enquete-Kommission „Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre" ' — Drucksache 11/1351 — zu erweitern. Gleichzeitig soll damit von der Frist für die Beratung abgewichen werden. Sind Sie damit einverstanden? — Ich höre keinen Widerspruch. Das ist also der Fall.
Dann rufe ich diesen Zusatzpunkt 1 der Tagesordnung gleich auf:
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/ CSU, SPD, FDP und der Fraktion DIE GRÜNEN:
Erhöhung der Mitgliederzahl der Enquete-Kommission „Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre"
— Drucksache 11/1351 —
Wer dem Antrag auf Drucksache 11/1351 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Ich rufe nunmehr Punkt III der Tagesordnung auf:
Dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über
die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für
das Haushaltsjahr 1988
— Drucksachen 11/700, 11/969, 11/1051 bis
11/1079, 11/1081, 11/1360 —
Ich darf davon ausgehen, daß hinsichtlich der Unterrichtung über die in zweiter Beratung beschlossenen Änderungen im Entwurf des Haushaltsgesetzes 1988 auf Druchsache 11/1360 von der Frist des § 84 b unserer Geschäftsordnung abgewichen werden soll. — Auch da höre ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Zu den verschiedenen Einzelplänen sowie zum Haushaltsgesetz liegen mehr als 20 Entschließungsanträge vor. Über diese Entschließungsanträge wird nach der Schlußabstimmung über das Haushaltsgesetz abgestimmt.
Ich möchte Ihnen auch gleich mitteilen, daß wir nicht weniger als sechs namentliche Abstimmungen haben werden, eine davon über den Haushalt selbst und fünf über Entschließungen.
Im Ältestenrat ist vereinbart worden, für die dritte Beratung des Haushaltsgesetzes 1988 eine Dauer von drei Stunden vorzusehen. — Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Dann kann ich die Aussprache eröffnen. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Dregger.