Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/1244 bis 11/1253. Darf ich mit Ihrer Kooperation rechnen, so daß wir darüber in einem Durchgang abstimmen können?
Ich rufe diese Änderungsanträge nach der Reihenfolge der Drucksachennummern zur Abstimmung auf.
Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/ 1244 stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1245 stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Auch dieser Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag auf Drucksache 11/1246. Wer stimmt dafür? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Er ist mit der gleichen Mehrheit abgelehnt.
Jetzt kommt der Änderungsantrag auf Drucksache 11/1247. Wer stimmt dafür? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Er ist mit der gleichen Mehrheit abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1248? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Er ist mit der gleichen Mehrheit abgelehnt.
Wir sind bei der Drucksache 11/1249. Wer stimmt dafür? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Er ist mit der gleichen Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag auf Drucksache 11/1250. Wer stimmt dafür? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Auch dieser Änderungsantrag wird mit der gleichen Mehrheit abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1251? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Er ist mit der gleichen Mehrheit abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1252? — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? —
Frau Schoppe, stimmen Sie mir zu, daß wir das in einem Ruck hätten machen können?
Alle diese Änderungsanträge sind also abgelehnt worden, und zwar mit der jeweils gleichen Mehrheit.
Wir stimmen jetzt über den Einzelplan 12 ab.
Wer dem Einzelplan 12 — Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Der Einzelplan 12 ist mit Mehrheit angenommen worden.
Ich rufe auf: Einzelplan 13
Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen
— Drucksache 11/1063 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Deres Walther
Frau Rust
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist für die Beratung eine Stunde vorgesehen. — Ich sehe keinen Widerspruch. Sie sind damit einverstanden. Das ist die letzte Stunde der Aussprache heute abend.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Börnsen .