Rede von
Dr.
Jürgen
Warnke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bürger und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland sind auf ein hochleistungsfähiges Verkehrssystem angewiesen. Der Haushaltsplan für das Jahr 1988 bietet ein sicheres Fundament für die Erreichung dieses Zieles. Der Verkehr der Zukunft wird sich allerdings nicht auf den Bahnen von gestern abspielen und ganz bestimmt nicht nur auf Radwegen, wenn wir auch das Radwegeausbauprogramm fortsetzen werden.
Die Bundesregierung hält wie in der vergangenen Legislaturperiode daran fest, für die Schiene besondere Anstrengungen zu unternehmen: Sie erhält mehr als die Hälfte des Verkehrsetats, sie erhält 54 % des Verkehrshaushalts,
und das sind rund 14 Milliarden DM, über 210 Millionen DM mehr als im laufenden Jahr. Die Investitionszuschüsse steigen in diesem Jahr um fast 70 Millionen DM auf damit rund 3 800 Millionen DM.
Die Investitionen für die Bahn der Zukunft haben wir mit den Straßenbauinvestitionen gleichgezogen, und dies war zu Zeiten der früheren Verantwortung im Verkehrsbereich — vor 1982, Herr Kollege Purps — anders. Damals haben die Bruttoinvestitionen für den Straßenbau im Zehn-Jahres-Zeitraum 150 %, ja über 150 % dessen ausgemacht, was der Bundesbahn an Bruttoinvestitionen zugute gekommen ist. Wir haben Investitionsqualität verbessert, um mehr auf die Schiene bringen zu können, um die Schiene im Wettbewerb stärken zu können.