Rede von
Dr.
Philipp
Jenninger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Wir kommen jetzt zu den Abstimmungen, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/1282 bis 11/1284. Ich rufe diese Änderungsanträge nach der Reihenfolge der Drucksachennummern zur Abstimmung auf.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1282? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1283? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1284? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 25. Wer dem Einzelplan 25 — Geschäftsbereich des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Der Einzelplan ist angenommen.
Meine Damen und Herren, ich rufe den Einzelplan 12 auf:
Einzelplan 12
Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr
— Drucksachen 11/1062, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Purps Frau Simonis
Windelen
Zywietz
Frau Vennegerts
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/1244 bis 11/1252 vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist für die Beratung eine Stunde vorgesehen. Ich sehe, Sie sind damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Purps.