Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1274? — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Es liegt noch ein Änderungsantrag vor. Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1275 stimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Keine. Der Antrag auf
Drucksache 11/1275 ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Einzelplan 11. Wer dem Einzelplan 11 — Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen?
— Das erstere war die Mehrheit. Dieser Einzelplan ist angenommen.
Ich rufe Einzelplan 15 auf:
Einzelplan 15
Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit
— Drucksachen 11/1065, 11/1081 —
Berichterstatter:
Abgeordnete Rossmanith Waltemathe
Zywietz
Frau Rust
Hierzu liegen Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/1276 bis 11/1278 vor.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist für diesen Geschäftsbereich eine Beratung von zwei Stunden vorgesehen. — Das Haus ist damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Waltemathe.