Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 06, und zwar zuerst über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN. Sind Sie einverstanden, daß ich sie alle auf einmal zur Abstimmung stelle?
— Wir stimmen über die Änderungsanträge in der Reihenfolge der Drucksachen-Nummern ab.
Wer für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1221 stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. —
Gegenstimmen? — Enthaltungen? — Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1222? Den bitte ich um das Handzeichen. —
Wer stimmt dagegen? — Der Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1223? Ich bitte um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Auch dieser Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wer stimmt für den Änderungsantrag auf Drucksache 11/1224? Ich bitte um das Handzeichen. —
Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Auch dieser Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 11/1348 ab. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Wer enthält sich? — Dieser Antrag ist bei einer Reihe von Enthaltungen mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU und der Fraktion der FDP auf Drucksache 11/1339 ab. Wer für diesen Antrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 06. Wer dem Einzelplan 06 — Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern — in der Ausschußfassung mit den beschlossenen Änderungen zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen zum Einzelplan 36. Hierzu liegt auf Drucksache 11/1260 ein Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN vor.
Wer stimmt für diesen Antrag? —
Wer stimmt dagegen? —
Enthaltungen? — Dieser Änderungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 36 — Zivile Verteidigung. — Wer diesem Einzelplan in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? — Dieser Einzelplan ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 33 — Versorgung. Wer dem Einzelplan 33 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Wer stimmt dagegen? — Enthaltungen? —
Dieser Einzelplan ist bei einer Reihe von Enthaltungen angenommen.
Wir sind damit am Schluß unserer heutigen Tagesordnung.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestags auf morgen, Donnerstag, den 26. November 1987, 9 Uhr ein.
Die Sitzung ist geschlossen.