Rede:
ID1104218400

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Metadaten
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    Vokabeln: 11
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter: 1
    3. Scheu,: 1
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    11. Odendahl?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/42 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 42. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 Inhalt: Tagesordnungspunkt I: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1988 (Haushaltsgesetz 1988) (Drucksachen 11/700, 11/969) Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen (Drucksachen 11/1058, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld (Drucksache 11/1074) in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung (Drucksache 11/1078) in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof (Drucksachen 11/1068, 11/1081) Dr. Apel SPD 2805 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 2811 C Frau Vennegerts GRÜNE 2815 C Dr. Weng (Gerlingen) FDP 2819B Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF 2823 A Esters SPD 2831 B Spilker CDU/CSU 2833 C Roth (Gießen) CDU/CSU 2836 A Poß SPD 2838 B Dr. Solms FDP 2841 D Dr. Pfennig CDU/CSU 2843 C Vizepräsident Stücklen 2842B, 2845 B Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft (Drucksachen 11/1059, 11/1081) Frau Simonis SPD 2845 D Glos CDU/CSU 2849 A Stratmann GRÜNE 2852 C Dr. Graf Lambsdorff FDP 2855 B Roth SPD 2858 B Dr. Sprung CDU/CSU 2862 D Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi 2865 B Namentliche Abstimmung 2868 B Ergebnis 2868 B Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie (Drucksachen 11/1072, 11/1081) Zander SPD 2870 A Austermann CDU/CSU 2873 A Wetzel GRÜNE 2875 B II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 Zywietz FDP 2877 B Vosen SPD 2879 C Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 2880 A Namentliche Abstimmung 2883 A Ergebnis 2883 A Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Drucksachen 11/1060, 11/1081) Dr. Struck SPD 2884 D Schmitz (Baesweiler) CDU/CSU 2886 C Frau Flinner GRÜNE 2888 C Bredehorn FDP 2890 C Oostergetelo SPD 2892 B Kiechle, Bundesminister BML 2894 B Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft (Drucksachen 11/1073, 11/1081) Diller SPD 2898 A Scheu CDU/CSU 2900 A Frau Hillerich GRÜNE 2902 A Neuhausen FDP 2903 C Kuhlwein SPD 2904 D Möllemann, Bundesminister BMBW 2906 B Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern (Drucksachen 11/1056, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung (Drucksachen 11/1077, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung (Drucksache 11/1075) Kühbacher SPD 2909 A Deres CDU/CSU 2913 C Frau Olms GRÜNE 2915 B Frau Seiler-Albring FDP 2917 D Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 2919 C Nächste Sitzung 2921 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 2922* A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 2805 42. Sitzung Bonn, den 25. November 1987 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 27. 11. Frau Beck-Oberdorf 27. 11. Böhm (Melsungen) * 27. 11. Büchner (Speyer) * 27. 11. Bühler (Bruchsal) * 26. 11. Clemens 25. 11. Dr. Dollinger 27. 11. Duve 27. 11. Ehrbar 27. 11. Dr. Feldmann * 27. 11. Frau Fuchs (Verl) 27. 11. Dr. Geißler 27. 11. Dr. Glotz 26. 11. Dr. Haack 27. 11. Haack (Extertal) 25. 11. Frau Dr. Hartenstein 26. 11. Frau Dr. Hellwig 27. 11. Heyenn 27. 11. Hörster 26. 11. Kirschner 25. 11. Dr. Klejdzinski * 26. 11. Klose 27. 11. Dr. Knabe 26. 11. Kreuzeder 27. 11. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lemmrich * 26. 11. Frau Luuk * 27. 11. Mischnick 27. 11. Dr. Möller 27. 11. Dr. Müller * 27. 11. Dr. Neuling 27. 11. Niegel 26. 11. Frau Pack 27. 11. Paintner 27. 11. Petersen 27. 11. Reddemann * 26. 11. Schäfer (Mainz) 26. 11. Schartz (Trier) 25. 11. Schmidbauer 26. 11. von Schmude 27. 11. Schreiner 27. 11. Dr. Waigel 27. 11. Graf von Waldburg-Zeil 27. 11. Wieczorek (Duisburg) 27. 11. Wischnewski 27. 11. Würtz 27. 11. Zierer * 26. 11. Zink 25. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Gerhard Scheu

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Regierungsentwurf 1988 sind für das Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft 3,458 Milliarden DM vorgesehen. Gegenüber dem verfügbaren Soll 1987 und unter Berücksichtigung der arbeitsförderungsrechtlichen Verankerung des Benachteiligtenprogramms bedeutet dies, daß die Ansätze in den Aufgabenschwerpunkten dieses Einzelplans — Ausbildungsförderung, Hochschulen, berufliche Bildung, Forschung — in etwa auf dem hohen Niveau dieses Jahres gehalten und zum Teil noch gesteigert werden konnten.
    Das 17. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes erfordert mit seinen Verbesserungen 1988 einen Finanzaufwand von 1,445 Milliarden DM, der im Zusammenhang von Ausbildungsförderung und verbessertem Familienlastenausgleich gesehen werden muß. Beides zusammen verbessert in erheblichem Umfang die wirtschaftliche Lage der Familien mit Kindern und damit der Studenten.
    Die Bundesregierung hat in ihrem BAföG-Bericht die Situation der Bezieher mittlerer Einkommen gründlich analysiert. Die darin vorgelegten Kreditmodelle erscheinen geeignet, ein Konzept zur Erschließung des sogenannten „Mittelstandslochs" zu entwickeln.

    (Kuhlwein [SPD]: Welches?)

    Der Bund unterstützt die Gemeinschaftsaufgabe „Ausbau und Neubau von Hochschulen einschließlich der Hochschulkliniken" mit hohen Fördermitteln. Die Förderung hat das Ziel, ein ausreichendes, regional und fachlich ausgeglichenes Angebot an Forschungs- und Ausbildungsplätzen im Hochschulbereich zu sichern. Der 17. Rahmenplan für den Hochschulbau sieht ein Investitionsvolumen von Bund und Ländern von rund 12 Milliarden DM vor, davon rund 9,3 Milliarden DM für die Jahre 1988 bis 1991.
    Der Bund nimmt an, die quantitativen Probleme der Hochschulen würden mit Hilfe der Gemeinschaftsaufgabe bis Anfang der 90er Jahre im wesentlichen überwunden sein. Nach Auffassung der Länder allerdings reichen die im Finanzplan für 1989 bis 1991 vorgesehenen Beträge für eine bedarfsgerechte Mitfinanzierung nicht aus. Ich kann diese Frage nicht abschließend beantworten. Aber gerade weil mit dem 17. Rahmenplan die langfristig vorgesehene Ausbildungskapazität ihrer Vollendung entgegengeht, müssen die Finanzplanansätze und die regionale Verteilung der Bundesmittel einem noch zu erstellenden Bericht über die regionalen Ausbauzustände bei den Hochschulen entsprechen.
    Ich begrüße es, das der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft uns diesen Bericht rechtzeitig für die nächstjährigen Beratungen versprochen hat. Erst müssen eventuelle regionale Ausbaurückstände beseitigt sein, bevor neue Aufgabenschwerpunkte gesetzt werden.
    Eine ähnliche Lage stellt sich im Bereich der überbetrieblichen Ausbildungsstätten. Deren Modernisierung und Ausbau zu Technologietransferzentren wird für die mittelständischen Unternehmen und das deutsche Handwerk auch mit Blick auf die berufliche Weiterbildung zu einer Frage von zunehmender Dringlichkeit. Die hohe Ausbildungsquote bei Klein- und Mittelbetrieben von derzeit rund 14 % kann nur gehalten werden, wenn diese auf Dauer in der Lage sind, betriebliche Aus- und Weiterbildung in einer der schnellen technologischen Entwicklung folgenden Qualität anzubieten.

    (Sehr richtig! bei der CDU/CSU)

    Deshalb und um für die von der Bundesregierung noch vorzulegende Konzeption zur Modernisierung überbetrieblicher Ausbildungsstätten ein Signal zu setzen, hat der Haushaltsausschuß übereinstimmend die für 1988 vorgesehenen Bundesmittel um 5 Millionen DM und die Verpflichtungsermächtigungen für künftige Haushaltsjahre um 10 Millionen DM erhöht.
    Die Bundesregierung wird entscheiden, inwieweit die Förderung notwendiger größerer Reinvestitionen auch in Zukunft als Bundesaufgabe angesehen werden kann. Daß das Verfassungsgericht den Begriff „Recht der Wirtschaft" in einem weiten Sinne aufzufassen geneigt ist, sollte hierbei nicht unberücksichtigt bleiben.
    Auch im Bereich der beruflichen Bildung wollen wir in Zukunft besondere Begabungen und Leistungen fördern. Wir begrüßen es, daß hierfür erstmals eine besondere Unterziffer für Preise und Wettbewerbe geschaffen werden konnte.
    Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung sichern unsere künftige Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit und damit unsere wirtschaftliche Existenz.

    (Sehr richtig! bei der CDU/CSU)

    Die Anstrengungen deutscher Nachwuchswissenschaftler dürfen nicht nachlassen. Im Rahmen der finanziellen Grenzen streben wir an, die Förderung insbesondere der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Einzelplan 31 in den kommenden Jahren bedarfsgerecht entwickeln zu können.
    Meine Damen und Herren, erstmals seit 1981 gibt es — trotz anhaltend hoher Nachfrage im Bundesgebiet — mehr unbesetzte Ausbildungsplätze als unvermittelte Bewerber. Auch die Arbeitslosigkeit der Jugendlichen unter 20 Jahre ist im Oktober 1987 auf 6 % abgesunken. Diese enorme Anstrengung hat nicht nur die Leistungsfähigkeit der deutschen dualen Berufsausbildung auch in schwieriger Zeit unter Beweis gestellt. Ich glaube, alle, Skeptiker und Optimisten, sollten in der Anerkennung dieser herausragenden Leistung unseres Handwerks und unserer mittelständischen Betriebe übereinstimmen können.
    Es gab und es gibt keine Ausbildungslüge, sondern einen — sehen Sie mir diesen Ausdruck nach — Lehrlingsrekord nach dem anderen.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 2901


    Scheu
    Wenn ich mich daran erinnere, wie noch vor wenigen Jahren viele Schulabgänger einschließlich ihrer Lehrer und Eltern — auch in meinem Wahlkreis BambergForchheim — bange um ihre Ausbildung waren, und wenn nun meine Heimatzeitung „Fränkischer Tag" berichtet: „Erstmals seit 1980 Überangebot an Lehrstellen", dann sollten wir auch dankbar für diese gute Entwicklung sein können.

    (Nelle [CDU/CSU]: Sehr richtig!)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter Scheu, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Kollegin Odendahl?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Gerhard Scheu

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Wird das auf meine Zeit angerechnet?