Rede von
Werner
Zywietz
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Okay. Vielleicht ist das ein Thema, das man auch einmal in den Fraktionen besprechen muß. In zehn Minuten ist ja kein Gedanke zu entwikkeln.
Diese Haushaltsberatungen entarten ja immer mehr zur Selbstdarstellung der Exekutive und einer Einengung, die irgendwo über das Erträgliche hinausgeht. Ich will nicht unhöflich sein, aber als Parlamentarier möchte ich das einmal mit Selbstbewußtsein gesagt haben.
Ich möchte noch auf zwei Punkte zu sprechen kommen. Ich habe es nie verstanden, daß wir in einem so großzügigen Ausmaß Energieforschung betrieben haben; denn die Unternehmen, die Elektrizität verkaufen, sind von uns gut bedient durch die regionalen Märkte, die von Konkurrenz freigehalten werden.
Das heißt, sie verdienen mit dem Produkt Energie Geld. Ich habe nie verstanden, warum sich diese Unternehmen nicht auf der Grundlage der Selbstfinanzierung eigene Gedanken machen, welches Produkt sie in der Zukunft eigentlich verkaufen wollen, sondern erwarten, daß der Staat diese Aufgabe finanziert. Ich nehme das einmal als Beispiel, damit die Stafettenübergabe von öffentlicher Förderung zu privatwirtschaftlichem Tun etwas eher und etwas intensiver beginnt.
Ich schenke mir den Hinweis auf HdA und das viele Gute, das — —