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ID1104212700

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    6. Zywietz.: 1
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    Plenarprotokoll 11/42 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 42. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 Inhalt: Tagesordnungspunkt I: Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1988 (Haushaltsgesetz 1988) (Drucksachen 11/700, 11/969) Beschlußempfehlungen und Bericht des Haushaltsausschusses Einzelplan 08 Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen (Drucksachen 11/1058, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 32 Bundesschuld (Drucksache 11/1074) in Verbindung mit Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung (Drucksache 11/1078) in Verbindung mit Einzelplan 20 Bundesrechnungshof (Drucksachen 11/1068, 11/1081) Dr. Apel SPD 2805 D Carstens (Emstek) CDU/CSU 2811 C Frau Vennegerts GRÜNE 2815 C Dr. Weng (Gerlingen) FDP 2819B Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF 2823 A Esters SPD 2831 B Spilker CDU/CSU 2833 C Roth (Gießen) CDU/CSU 2836 A Poß SPD 2838 B Dr. Solms FDP 2841 D Dr. Pfennig CDU/CSU 2843 C Vizepräsident Stücklen 2842B, 2845 B Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft (Drucksachen 11/1059, 11/1081) Frau Simonis SPD 2845 D Glos CDU/CSU 2849 A Stratmann GRÜNE 2852 C Dr. Graf Lambsdorff FDP 2855 B Roth SPD 2858 B Dr. Sprung CDU/CSU 2862 D Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi 2865 B Namentliche Abstimmung 2868 B Ergebnis 2868 B Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie (Drucksachen 11/1072, 11/1081) Zander SPD 2870 A Austermann CDU/CSU 2873 A Wetzel GRÜNE 2875 B II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 Zywietz FDP 2877 B Vosen SPD 2879 C Dr. Riesenhuber, Bundesminister BMFT 2880 A Namentliche Abstimmung 2883 A Ergebnis 2883 A Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (Drucksachen 11/1060, 11/1081) Dr. Struck SPD 2884 D Schmitz (Baesweiler) CDU/CSU 2886 C Frau Flinner GRÜNE 2888 C Bredehorn FDP 2890 C Oostergetelo SPD 2892 B Kiechle, Bundesminister BML 2894 B Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft (Drucksachen 11/1073, 11/1081) Diller SPD 2898 A Scheu CDU/CSU 2900 A Frau Hillerich GRÜNE 2902 A Neuhausen FDP 2903 C Kuhlwein SPD 2904 D Möllemann, Bundesminister BMBW 2906 B Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern (Drucksachen 11/1056, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 36 Zivile Verteidigung (Drucksachen 11/1077, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 33 Versorgung (Drucksache 11/1075) Kühbacher SPD 2909 A Deres CDU/CSU 2913 C Frau Olms GRÜNE 2915 B Frau Seiler-Albring FDP 2917 D Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI 2919 C Nächste Sitzung 2921 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 2922* A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 2805 42. Sitzung Bonn, den 25. November 1987 Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 27. 11. Frau Beck-Oberdorf 27. 11. Böhm (Melsungen) * 27. 11. Büchner (Speyer) * 27. 11. Bühler (Bruchsal) * 26. 11. Clemens 25. 11. Dr. Dollinger 27. 11. Duve 27. 11. Ehrbar 27. 11. Dr. Feldmann * 27. 11. Frau Fuchs (Verl) 27. 11. Dr. Geißler 27. 11. Dr. Glotz 26. 11. Dr. Haack 27. 11. Haack (Extertal) 25. 11. Frau Dr. Hartenstein 26. 11. Frau Dr. Hellwig 27. 11. Heyenn 27. 11. Hörster 26. 11. Kirschner 25. 11. Dr. Klejdzinski * 26. 11. Klose 27. 11. Dr. Knabe 26. 11. Kreuzeder 27. 11. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lemmrich * 26. 11. Frau Luuk * 27. 11. Mischnick 27. 11. Dr. Möller 27. 11. Dr. Müller * 27. 11. Dr. Neuling 27. 11. Niegel 26. 11. Frau Pack 27. 11. Paintner 27. 11. Petersen 27. 11. Reddemann * 26. 11. Schäfer (Mainz) 26. 11. Schartz (Trier) 25. 11. Schmidbauer 26. 11. von Schmude 27. 11. Schreiner 27. 11. Dr. Waigel 27. 11. Graf von Waldburg-Zeil 27. 11. Wieczorek (Duisburg) 27. 11. Wischnewski 27. 11. Würtz 27. 11. Zierer * 26. 11. Zink 25. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    In diesem Haushalt geht es um Maximierung. Uns geht es um Optimierung von Technik im Sinne von Zukunftsvorsorge. Das wäre ein Prinzip vernünftiger Forschungs- und Technologiepolitik. Dieses Prinzip hat keinen Eingang in diesen Haushalt gefunden.
    Ich danke Ihnen.

    (Beifall bei den GRÜNEN)
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Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
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Das Wort hat der Abgeordnete Zywietz.


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    Rede von Werner Zywietz

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe den Eindruck, daß sich der Minister für Forschung und Technologie im Vergleich zu manch anderem Ressortkollegen in einer relativ faszinierenden und beneidenswerten Lage befindet,

    (Dr. Kunz [Weiden] [CDU/CSU]: Das kann man wohl sagen!)

    denn wenn ich seinen Haushalt mit anderen vergleiche, dann kann man viele andere Haushalte mit relativ ebenem Verwaltungshaushalt oder mit dem Stichwort Investivhaushalt überschreiben. Andere wieder werden bei Größenordnungen von 20 Milliarden DM
    durch eine Ausgabeposition wie Kindergeld in Höhe von 18 Milliarden DM dominiert.

    (Dr. Soell [SPD]: Auch das ist eine Investition!)

    Der Etat des Forschungsministers mit sehr vielen kreativen Möglichkeiten hebt sich wohlwollend davon ab. Ich finde, das ist eine beneidenswerte Situation — ich hoffe, das in knappen 10 Minuten etwas skizzieren zu können —; denn mit diesem Etat sind Mittel und Möglichkeiten gegeben, die Forschung und die technologische Entwicklung in vielfältiger Weise zu starten und zu steuern. In einer solchen Aufgabe steckt ein sehr großer Reiz, manchmal sogar ein kleines Abenteuer, wie etwa das Stichwort Raumfahrt hier deutlich gemacht hat. Aber diese Abenteuer können wir, so hoffe ich, bewältigen.
    Dieser Etat hat eine gewisse Schlüsselfunktion für einen Staat wie den unsrigen mit 60 Millionen Einwohnern und mit seiner politischen und wirtschaftlichen Einbettung. Es gilt, ihn für die Zukunft wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu halten und damit Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum zu sichern. In diesem Bereich haben Bildung, Forschung und Technologie natürlich einen ungemein hohen Stellenwert; denn mit anderen Voraussetzungen wie Rohstoffen oder einem übermäßig freundlichen Klima sind wir ja nicht sonderlich gesegnet. Wir müssen also durch unsere menschliche Leistung etwas für unseren Wohlstand und für diese Art des Lebens herausarbeiten.
    Das geschieht mit Hilfe dieses Etats, den wir hier kurz vorstellen und zu dem wir, die FDP, — das sei schon an dieser Stelle gesagt — unsere Zustimmung geben. Er hilft, im rauhen weltweiten Wettbewerb wirklich unsere Position für die absehbare Zukunft zu erhalten. Es ist eine ganz wichtige Aufgabe in vielerlei Beziehung, die Bundesrepublik Deutschland nicht nur als leistungsfähigen, sondern auch als liberal angenehmen und leistungsfähigen Staat zu erhalten.
    Kollege Zander, darum ist es nach meiner Meinung nur in einer gewissen Weise berechtigt und vielleicht doch etwas zu kurz gesprungen, wenn man die Rolle dieses Etats zu sehr an seinem Volumen mißt, ob man nun die absolute Zahl 7,7 Milliarden DM oder einen Zuwachs von 4 % nimmt. Es kommt doch vielmehr darauf an — —

    (Zander [SPD]: Herr Zywietz, 190 Millionen DM globale Minderausgabe allein!)

    — Ich glaube, ein etwas zu kleinliches Abschmecken des Volumens und die Frage, wie es sich entwickelt hat, sind nicht der entscheidende Punkt. Wichtiger scheinen mir vielmehr drei andere Punkte zu sein, nämlich erstens welche Entwicklungslinien man technologisch und forschungsmäßig startet und steuert, zweitens mit welcher Effizienz man es macht und drittens welches forschungspolitisch anregende, stimulierende Klima man durch diese staatlichen Vorgaben auch für Private und für die Privatwirtschaft in dem Sinne inszenieren kann, daß sie zum Mitmachen angeregt und nicht zum Nichtmitmachen verführt werden.

    (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)


    Metadaten/Kopzeile:
    2878 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987


    Zywietz
    Das scheint mir über eine quantitative Messung hinaus im qualitativen Bereich von besonderer Bedeutung zu sein. Hier stellt sich dieser Etat deutlich verbessert dar.
    Die Stichworte wie Informationstechnologie, Energieforschung, Weltraum-, Meeres- und Transportforschung können wir unterstreichen. Aber einen Gedanken möchte ich schon äußern, Herr Minister. Wenn ich als Haushälter auf diesen Haushalt schaue, dann scheint mir die Strukturierung dieser Stichworte noch nicht klar und gleichgewichtig genug zu sein. Ich meine damit, daß wir Datentechnik wirklich separat ausweisen und mit den entsprechenden Finanzmitteln ausstatten. Aber dann kommt eine Rubrik Raumfahrt, Meeresforschung und Transportsysteme. Mir sind alle drei Bereiche, jeder für sich, zu wichtig, als daß man sie in eine Schatulle werfen sollte. Ich fände es richtig, wenn wir einen Schwerpunkt Raumfahrt hätten. Ich hielte es für richtig, wir hätten einen Schwerpunkt maritime Forschung mit allem, was dazu gehört; denn das Meer und das Wasser sind eine Ressource, die wir noch intensiver und auch optisch hervorgehobener mit den entsprechenden Finanzmitteln angehen können.

    (Carstensen [Nordstrand] [CDU/CSU]: Das Meer bringt immer noch das gesündeste Nahrungsmittel, den Fisch!)

    — So ist es. Ich kenne Ihre Vorliebe für diesen Bereich, die sich auf vielfältige Art äußert, Kollege Carstensen. In Nordfriesland kann das auch gar nicht anders sein.
    Ich möchte auch sagen, daß hier noch etwas mehr Klarheit hineinzubringen ist. Ich wünschte mir, daß einige Pauschalansätze noch ein bißchen unterteilt werden. Wir haben Aufwand für nukleare und nichtnukleare Energieforschung. Aber was heißt das? Das heißt Kohle, das heißt rationelle Energieverwendung, das heißt Sonne und Wind. Auch hier könnte man etwas separieren und sich fragen, wieviel für die Kohletechnologie, wieviel für rationelle Energie und wieviel für wirklich additive — von alternativen will ich nicht reden — andere Energien aufgewendet wird. Dann würde, glaube ich, der Fingerzeig für das, was wir wollen, noch ein Stück klarer werden über das hinaus, was der Haushalt im Zahlensystem schon verdeutlicht.

    (Zustimmung bei der FDP)

    Dann hätten wir neben der Verwendungsrichtung auch eine größere Klarheit darüber, von welcher Institution oder Einrichtung die 7,7 Milliarden DM des Etats verwendet und umgesetzt werden. Ich habe das nur einmal grob überflogen und bin zu einer Liste von zehn Instituten gekommen: vom Max-Planck-Institut über die Fraunhofer-Gesellschaft usw. usw. Diese Institute verwenden 2,6 Milliarden DM, immerhin ein gutes Drittel.
    Dieser Aufwand für diese Einrichtungen wird nach meiner Daumenpeilung zu ungefähr 50 % für Personalkosten verwendet. Darin steckt ja wohl die forschungs- und entwicklungspolitische Kreativität. Aber zu wissen, was in diesen Einrichtungen geschieht, wie effizient die Mittel eingesetzt werden, deren Umsetzung zu verfolgen ist, glaube ich, des
    Schweißes des Edlen wert. Das wäre vielleicht eine Anregung, eine Empfehlung für die Zukunft.
    Denn — damit möchte ich noch auf einen Punkt zu sprechen kommen; damit mag ich mich hier und da auch im Widerspruch zur Regierung befinden — ich habe aus meinem Beurteilungskreis vielfach den Eindruck gewonnen, daß manches in diesen Forschungseinrichtungen nicht gar zu frisch, zu beweglich oder zu flexibel vorgeht. Ich könnte es auch etwas härter ausdrücken: Je größer die Einrichtung und je weiter sie von Bonn entfernt ist, desto großzügiger wird mit mancher D-Mark umgegangen.
    Ich empfehle diesen Gesichtspunkt Ihrer gesteigerten Aufmerksamkeit, damit sich in diesen Einrichtungen das Kosten-Nutzen-Denken noch stärker etabliert und damit auch manche Presseveröffentlichung nicht mehr erfolgt, in der allzu selbstverständlich des Steuerzahlers hart erarbeitetes Geld verlangt wird. Vielleicht werden wir dann dazu kommen, daß nicht jeder, der etwas kritisch ist, für einen hinsichtlich dieser Thematik nicht hinreichend Vor- oder Ausgebildeten gehalten wird. Ein elfenbeinturmmäßiger Hochmut aus manchen Bereichen der Forschung ist nicht angemessen, wenn man mit des Bürgers Steuergeld umgeht. Ich will es bei dieser Andeutung belassen.
    Mir ist in vielfältiger Weise deutlich geworden, daß auch noch so ehrenwerte Vorhaben nicht so apodiktisch und selbstverständlich vom Steuerzahler abverlangt werden können. Dazu handelt es sich um zu hohe Summen. Dazu ist die Mühsal, Steuern zu erarbeiten, zu groß. Die teilweise anzutreffende Selbstverständlichkeit der Ausgabe von Steuergeldern steht dazu im Widerspruch.

    (Zustimmung bei der FDP und der CDU/ CSU)

    Mit einem Lob möchte ich das ansprechen, was sich im Zusammenhang mit der deutsch-französischen Zusammenarbeit und daraus folgend aus Eureka entwickelt hat. Das scheint mir von der Idee, von der Inszenierung und von der Ausstattung mit sehr vielen marktwirtschaftlichen Instrumenten her eine sinnvolle Veranstaltung zu sein.

    (Vosen [SPD]: Das scheint mir das jetzt aber nicht so zu sein!)

    Ich habe eher den Eindruck, daß man manche der internationalen Großeinrichtungen wie ISPRA, das ich ein bißchen kennenlernen konnte, oder auch CERN am Genfer See — Einrichtungen, die 250/270 Millionen DM aus dem Einzelplan 30 bekommen — sehr wohl etwas mehr auf den Pfad der Tugend in Richtung einer etwas höheren Effizienz leiten könnte. Der Anteil an bundesdeutschem Personal sollte mehr dem Anteil entsprechen, den wir an der Finanzierung dieser Organisationen haben. Ich habe einige dieser Organisationen überprüft und überall feststellen müssen, daß wir mehr zahlen, als unserem stellenmäßigen Anteil entspricht. Das wollen wir zwar nicht auf die Briefwaage legen, aber die Adäquanz muß zukünftig mehr gegeben sein, als es feststellbar war.
    Ich möchte noch zwei oder drei Gesichtspunkte erwähnen. Forschung und Entwicklung werden mit öffentlichen Mitteln gestartet, inszeniert. Wir müssen

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 42. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 25. November 1987 2879


    Zywietz
    uns aber bei manchen Dingen eher wieder ausklinken, und — salopp gesagt — das Forschungskind muß auf eigenen, auf marktwirtschaftlichen Beinen laufen lernen. Im Bereich der Datentechnik muß man auch einmal abgeben können, auch im Bereich der Energieforschung und der Energietechnik muß man an die Branchen abgeben. Diese müssen es übernehmen.