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ID1104108200

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    Plenarprotokoll 11/41 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 41. Sitzung Bonn, Dienstag, den 24. November 1987 Inhalt: Tagesordnungspunkt I: Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1988 (Haushaltsgesetz 1988) (Drucksachen 11/700, 11/969) Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt (Drucksachen 11/1051, 11/1081) 2689B Einzelplan 02 Deutscher Bundestag (Drucksachen 11/1052, 11/1081) 2689B Einzelplan 03 Bundesrat (Drucksachen 11/1053, 11/1081) 2689 C Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes (Drucksachen 11/1054, 11/1081) Dr. Vogel SPD 2689 D Seiters CDU/CSU 2699 C Frau Rust GRÜNE 2709B Dr. Bangemann FDP 2712D Dr. Kohl, Bundeskanzler 2720 B Koschnick SPD 2729 D Austermann CDU/CSU 2732 D Frau Dr. Däubler-Gmelin SPD 2735 B Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . 2739 C Frau Simonis SPD 2741B Vizepräsident Westphal 2740 D Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts (Drucksachen 11/1055, 11/1081) Dr. Lippelt (Hannover) GRÜNE 2742 B Dr. Rose CDU/CSU 2745 A Voigt (Frankfurt) SPD 2747 B Frau Dr. Hamm-Brücher FDP 2750 D Stobbe SPD 2753 D Genscher, Bundesminister AA 2756 C Rühe CDU/CSU 2760 D Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung (Drucksachen 11/1064, 11/1081) in Verbindung mit Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte (Drucksache 11/1076) Walther SPD 2764B, 2774A, 2781C Dr. Friedmann CDU/CSU 2766 D Frau Schilling GRÜNE 2768 D Frau Seiler-Albring FDP 2771B II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. November 1987 Dr. Wörner, Bundesminister BMVg . . 2774B Jungmann SPD 2778 D Müller (Wadern) CDU/CSU 2780 D Frau Beer GRÜNE 2381 D Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit (Drucksachen 11/1069, 11/1081) Esters SPD 2783 B Borchert CDU/CSU 2785 B Volmer GRÜNE 2786 D Frau Folz-Steinacker FDP 2789 A Klein, Bundesminister BMZ 2790 A Einzelplan 27 Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen (Drucksachen 11/1071 11/1081) Hiller (Lübeck) SPD 2791 D Dr. h. c. Lorenz CDU/CSU 2793 B Frau Hensel GRÜNE 2796 B Hoppe FDP 2798 B Sielaff SPD 2799 C Frau Dr. Wilms, Bundesminister BMB . 2801D Nächste Sitzung 2803 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 2804* A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. November 1987 41. Sitzung Bonn, den 24. November 1987 Beginn: 9.00 Uhr
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    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Frau Dr. Adam-Schwaetzer 24. 11. Dr. Ahrens * 27. 11. Antretter * 24. 11. Frau Beck-Oberdorf 27. 11. Böhm (Melsungen) * 27. 11. Büchner (Speyer) * 27. 11. Bühler (Bruchsal) * 26. 11. Dr. Dollinger 27. 11. Duve 27. 11. Ehrbar 27. 11. Frau Fuchs (Verl) 27. 11. Dr. Geißler 27. 11. Dr. Haack 27. 11. Haar 24. 11. Frau Dr. Hartenstein 26. 11. Frau Dr. Hellwig 27. 11. Heyenn 27. 11. Höffkes 24. 11. Hörster 26. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Ibrügger 24. 11. Kiechle 25. 11. Klose 27. 11. Kreuzeder 27. 11. Frau Luuk * 27. 11. Mischnick 24. 11. Dr. Möller 27. 11. Dr. Müller * 27. 11. Dr. Neuling 24. 11. Oesinghaus 24. 11. Paintner 27. 11. Paterna 24. 11. Petersen 27. 11. Reddemann * 26. 11. Reimann 24. 11. Schäfer (Mainz) 26. 11. Schmidbauer 26. 11. von Schmude 24. 11. Dr. Schöfberger 24. 11. Dr. Waigel 27. 11. Graf von Waldburg-Zeil 27. 11. Wieczorek (Duisburg) 27. 11. Wischnewski 27. 11. Würtz 27. 11. Zierer * 26. 11.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Prof. Dr. Bernhard Friedmann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Kollege Klejdzinski, ich werde gleich noch auf einige Punkte eingehen, die zeigen, wie man mit dem vorhandenen Geld trotzdem die Verteidigungsfähigkeit steigern kann. Insoweit ist meine Antwort eine Ergänzung zu dem, was Sie ansprechen wollten.
    Wir stehen vor der Notwendigkeit, mit den vorhandenen knappen Mitteln, die nur begrenzt zu steigern sind, so viel Verteidigung wie möglich zu produzieren. Vor diesem Hintergrund möchte ich mir einige Anregungen erlauben, die auch für die Öffentlichkeit bestimmt sind; denn ich möchte klarmachen: Auch mit den vorhandenen und nur in geringem Maße zu steigernden Mitteln läßt sich die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.
    Punkt eins: Die Bundeswehr muß davon Abschied nehmen, immer das Modernste, das Hypermodernste zu verlangen.

    (Beifall bei der SPD)

    Es reicht oft, auf marktgängige Waren zurückzugreifen. Ich bringe einige Beispiele dafür.

    (Sehr gut! bei der SPD)

    Wenn man alle Anforderungen zusammenstellt, die heute an einen Kampfwagen 2000 gestellt werden, dann müßte der Panzer 72 t wiegen. Zum Vergleich: Der Leo 2 wiegt ganze 52 t.
    Ein anderes Beispiel: Wenn man sich beim Jäger 90 auf 9,5 t einigt, dann heißt das, daß noch Material erfunden und entwickelt werden muß, das es noch gar nicht gibt. Allein diese Festsetzung bedeutet eine Preistreiberei der Güteklasse eins.

    (Zuruf von der SDP: Sehr gut, Herr Kollege!)

    Ich bringe Beispiele aus dem Bereich anderer Wehrmachten. Mir ist z. B. zugegangen, wie die US Air Force für einen bestimmten Flugzeugtyp, für die Ga-

    Metadaten/Kopzeile:
    2768 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. November 1987


    Dr. Friedmann
    laxy, Kaffeemaschinen beschafft hat: das Stück zu 7 400 Dollar.

    (Rühe [CDU/CSU]: Was hat das mit der Bundeswehr-Luftwaffe zu tun?)

    — Warten Sie doch einmal ab. — Die Kaffeemaschine muß Anforderungen hinsichtlich der Rüttelfestigkeit usf. erfüllen, d. h. die Kaffeemaschine muß überleben, was das Flugzeug und was die Besatzung nicht überlebt.

    (Beifall bei der SPD) Es gibt andere Beispiele.

    Ich möchte damit nur sagen: Die technischen Anforderungen werden manchmal in einer Weise überzogen, die nicht sein muß. Man kann dabei Geld einsparen.
    Ein Zweites: Ich möchte zu bedenken geben, daß oft technische Anforderungen nachgeschoben werden, die Geld kosten. Es muß klar sein: Wenn man sich einmal auf die Anforderungen geeinigt hat, hat es dabei zu bleiben, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen.

    (Beifall bei der SPD)

    Ich möchte drittens anregen, daß die sogenannten Einschiebungen, die oft von der Industrie her kommen, kritisch bedacht werden müssen. Man kann nicht allem nachgeben, was da nachgeschoben wird, zumal dafür oft die Bedrohungsanalyse herhalten muß, die so gar nicht gegeben ist.

    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP sowie Beifall bei der SPD und des Abg. Dr. Mechtersheimer [GRÜNE] — Zuruf des Abg. Dr.-Ing. Kansy [CDU/CSU])

    Ich möchte noch als Beispiel anführen, daß das Projekt-Management sorgfältig zu handhaben ist. Herr Verteidigungsminister, das sind keine Vorwürfe an Sie persönlich, aber man muß einmal aufzeigen, was man vielleicht noch bessermachen kann.
    Bei jeder Beschaffung eines Rüstungsguts gibt es verschiedene Phasen. Es gibt die Konzeptions-, die Definitions-, die Entwicklungs- und die Beschaffungsphase. Es wäre, wenn man den Projekt-Manager wechseln muß, sinnvoll, dies nur zwischen den einzelnen Phasen, aber nicht in den Phasen selber zu tun, damit der einzelne das, was er vorhat, auch durchziehen kann.
    Dabei wäre zu überlegen, ob es beamtenrechtlich möglich ist, daß sogenannte temporary ranks eingeführt werden, d. h. Höherstufungen nur für die Dauer des Beschaffungsvorgangs, erfolgen.

    (Zustimmung bei der SPD)

    Ich möchte daran erinnern, daß es sinnvoll sein könnte, die sogenannte technische Intelligenz stärker zu nutzen. Das kann bewirken, daß man mit weniger Besatzungskräften in Kampfpanzern, in Flugzeugen, in Schiffen auskommt.
    Ich möchte daran erinnern — darauf sind wir im Rechnungsprüfungsausschuß gestoßen — , daß es möglich ist, z. B. Simulationszentren einzurichten, so daß es gar nicht mehr nötig ist, daß die Panzerübung immer auf der Straße stattfindet.
    In diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, daß ich sehr dafür bin, ein DV-Zentrum für das Heer in Meppen einzurichten, das sich schwerpunktmäßig diesen Aufgaben widmen wird.

    (Beifall bei der SPD — Zustimmung des Abg. Dr. Mechtersheimer [GRÜNE])

    Es wird auch nötig sein, die Beschaffungsvorgänge nicht nur militärisch, sondern auch industriepolitisch auszurichten. Die Beschaffungen erfolgen oft wellenmäßig. Da kann es sinnvoll sein, im allseitigen Interesse auf eine gleichmäßige Mindestauslastung der Rüstungsfirmen zu achten; denn wenn sie ihre Kernmannschaften zunächst entlassen und dann wieder einzustellen haben, kommt das beide Seiten zu teuer.

    (Sehr gut! bei der SPD)

    Dies alles mögen nur Beispiele sein, wie es durch ein entsprechendes Handling möglich ist, die vorhandenen knappen Finanzmittel effektiv zu nutzen.

    (Walther [SPD]: Richtig!)

    Ich möchte auch daran erinnern, daß es notwendig werden wird, wenn im nächsten Jahrzehnt mehrere große Beschaffungsvorgänge zusammenfallen, diese Beschaffungen zeitlich geschickt zu strecken, damit das ganze auch finanzierbar ist. Es darf nicht dazu kommen, daß in zwei oder drei Jahren alles anfällt und die Beschaffungen dann unter das Fallbeil der Finanzen geraten.

    (Zustimmung bei der SPD)

    Dies alles sind Möglichkeiten, die man nutzen muß. Sie werden nicht alles durch mehr Effizienz gut machen können, darüber bin ich mir im klaren. Wir werden in künftigen Jahren entsprechend mehr Geld für die Verteidigung ausgeben müssen. Wir müssen dann allerdings auch politisch die Schwerpunkte setzen. Wir haben der Bevölkerung zu verdeutlichen, daß Verteidigung ihren Preis hat. Wir werden politisch sagen müssen, was nicht mehr geht, damit eine Verteidigung möglich ist. Vor diesem Hintergrund werden wir die kritischen Diskussionen in der Öffentlichkeit noch verstärkt offen zu führen haben.
    Die Zusammenarbeit unter uns war kritisch, aber konstruktiv. Ich möchte dem Herrn Verteidigungsminister, der Frau Staatssekretärin, ich möchte der Hardthöhe insgesamt und auch den Soldaten dafür den Dank unserer Fraktion sagen.
    Schönen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP sowie Beifall bei der SPD und des Abg. Dr. Mechtersheimer [GRÜNE])
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dieter-Julius Cronenberg
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Das Wort hat die Abgeordnete Frau Schilling.


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Guten Abend! Vielleicht ist es doch noch möglich, daß hier einige Leute ihrem Namen Ehre machen. Die Haushaltsdebatte ist ritualisiert wie kein anderes Verfahren im Bundestag, und sie wird als Höhepunkt insgesamt angesehen, weil es ums Geld geht, mit dem Fakten geschaffen werden sollen. Daher möchte ich am Anfang einen Appell an die Gewissensfreiheit und an die persönliche Verant-

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 41. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 24. November 1987 2769


    Frau Schilling
    wortung aller Abgeordneten richten. Ich zitiere den Artikel 38 des Grundgesetzes:

    (Zuruf von der CDU/CSU: Ist bekannt!)

    Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ... sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

    (Zuruf von der CDU/CSU: Sofern sie eines haben! — Dr. Langner [CDU/CSU]: Haben Sie sich nicht dem imperativen Mandat unterworfen, Sie Basisdemokratin?)

    Der sogenannte Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, ist kein Haushalt für die Bevölkerung, sondern gegen die Interessen der Bevölkerung.

    (Zuruf von der SPD: Ist doch nicht wahr!)

    Aber wer weiß das schon, wer kann das schon nachprüfen, zumal es auch einen geheimen Teil gibt? Desweiteren sind mindestens 11 Einzelpläne ebenfalls von militärischen Ausgaben betroffen, offen oder verdeckt. Aber warum erzähle ich das alles? Weil der Sozialhaushalt mit 60,2 Milliarden als größter und der Verteidigungshaushalt mit 52,3 Milliarden als zweitgrößter Posten bezeichnet wird. Abgesehen davon, daß beide ihren Namen nicht verdienen, stimmt das auch nicht. Der Einzelplan 14 ist der größte Haushaltsposten; den der Einzelplan 14 und die vorhin genannten Posten aus mehreren Einzelplänen ergeben schon eine Summe von 62,9 Milliarden Mark. Damit ist er höher als der Sozialetat.
    Ein Staat, der mehr Rüstungs- und Militärausgaben als Sozialausgaben hat, verdient den Namen „Sozialstaat" nicht. Als antimilitaristische und pazifistische Partei sind die GRÜNEN prinzipiell für die Streichung sämtlicher Rüstungsausgaben bzw. für ihre Umwandlung in Ausgaben für soziale und ökologische Zwecke.

    (Zurufe von der SPD)

    Wir wissen, daß wir das nicht von heute auf morgen erreichen können, sondern daß ein schrittweises Vorgehen erforderlich ist. Dabei gehen wir nicht quantitativ vor, sondern wir setzen dort an, wo uns die militärisch einschneidendsten und friedenspolitisch bedeutsamsten Effekte von Kürzungen bzw. Streichungen möglich zu sein scheinen.
    Wir haben Anträge auf Kürzung um ungefähr 35 vorgelegt, um Alternativen möglich zu machen, um überhaupt Gelder zu haben, die Alternativen ermöglichen. Vor allen Dingen werden die aggressiven und offensiven Optionen von Bundeswehr und Nato beschnitten. Wir wollen von einer Aufrüstungs- und Bedrohungspolitik zu einer Politik einseitiger Abrüstung und Vertrauensbildung kommen. Das existierende Massenvernichtungspotential muß abgebaut werden, damit nicht zerstört wird, was eigentlich verteidigt werden soll.
    Wir tun das nicht aus einer Verweigerungshaltung heraus, sondern wir schlagen das vor, weil kein einziger Mensch in diesem Raum — und auch nicht all die vielen, die nicht hier sind — das, was in diesem Einzelplan 14 steht, überhaupt verantworten kann. Wer den Einzelplan 14 und die Geheimausgaben durchliest, dem schwirrt wirklich der Kopf vor Waffensystemen. Alles mögliche wird da benannt. Das läßt sich aber immer auf vier Begriffe zurückführen: Umrüstung, Aufrüstung, Kampfwertsteigerung und Lebensverlängerung — allerdings Lebensverlängerung für Waffen und Waffensysteme, nicht für Menschen.