Rede von: Unbekanntinfo_outline
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Abgeordnete Lennartz hat hier bei dem Versuch einer distanzierten Ironie von der Ritualisierung des Waldschadenberichts gesprochen.
Dies hätte er besser nicht machen sollen, denn dies fällt bitter auf ihn zurück. Ich frage einmal den Abgeordneten Lennartz, der Beiratsmitglied von RWE ist, ob er denn wirklich eine Verschärfung der Großfeuerungsanlagen-Verordnung will, ob er denn wirklich der Meinung ist, daß wir ohne Wenn und Aber auch die Braunkohle, die er hier in diesem Parlament mit vertritt, auf den Wert von 200 mg NOx ohne Wenn und Aber bringen sollten.
Ich frage einmal kurz zurück, ob er denn wirklich will, daß wir die Großfeuerungsanlagen-Verordnung mit Blick auf NOx — das steht hier zur Diskussion, nicht SO2 — verschärfen.
Ich frage ihn ganz ernsthaft zurück. Wenn wir schon mit distanzierter Ironie hier etwas ritualisieren, dann bitte ich, hier aber auch das zu sagen, was man draußen nicht mitträgt. Das ist der erste Punkt.
Meine Damen und Herren, ritualisiert wird in der Tat immer das Weglassen von besseren Erkenntnissen, die man draußen dann wieder mitträgt.
Auch das ist Ritualisierung; das sollte meiner Ansicht nach nichts machen.
Ich halte das für einen ganz zentralen Punkt; denn es wird doch immer wieder gesagt, wir kämen mit der Reduzierung von NOx nicht schnell genug voran. Deswegen wird man noch einmal fragen müssen: Wo kommt das NOx her, und was können wir tun, um den Wert zu verringern? Deshalb muß ich, Herr Abgeordneter Lennartz, Ihre Frage aufgreifen: Was tut eigentlich die Bundesregierung, um irgendwie in der Luftreinhaltung weiterzukommen? Sie gehen doch mit dem Kollegen Matthiesen von einer Einweihungsfeier einer Rauchgasentschwefelungsanlage zur anderen und bejubeln die Tatsache, daß die Großfeuerungsanlagen-Verordnung innerhalb von fünf Jahren diese Erfolge erzielt hat.