Rede von
Dr.
Manfred
Abelein
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Gibt es einen Katalog mit genauen Kriterien darüber, was unter „wirtschaftlichstem Angebot" zu verstehen ist?
Dr. Riedl, Parl. Staatssekretär: Herr Abgeordneter, das ist in einer Strichliste so gar nicht abzuhandeln. Zum Beispiel sind auch die Lebensdauer eines Gerätes, die Wartungskosten eines Gerätes in die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit eines Angebotes einzubeziehen. In aller Regel liegen allerdings niedrigstes Preisangebot und Beurteilung der Wirtschaftlichkeit gar nicht so sehr auseinander; denn letztlich ist ja auch der angebotene Preis ein wesentliches Kriterium für die Wirtschaftlichkeit.
Die Regierung prüft bei der Öffnung von Angeboten nicht, sondern das ist in der Regel eine Angelegenheit der einzelnen Behörden. Was mir an Auftragsvergaben zugänglich ist, differiert, soweit man die Angebote und die Preise vergleichen kann, zwischen Preisangabe und Wirtschaftlichkeit nicht sehr stark.
Herr Abgeordneter, wenn Sie Beispiele haben, wo Sie der Auffassung sind, daß ein Angebot mit angeblich günstigster Wirtschaftlichkeit zum Zuge kam, die vielleicht doch nicht vorliegen könnte, sind wir seitens des Bundeswirtschaftsministeriums gern bereit, diesen Fällen nachzugehen.