Rede von
Heinz
Westphal
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das waren die Dringlichkeitsfragen. Wir bleiben beim gleichen Geschäftsbereich, Herr Staatssekretär. Ich bitte Sie, die Frage 20 des Abgeordneten Kolbow zu beantworten.
Wie beurteilt die Bundesregierung die Tatsache, daß der Inspekteur des Heeres am 12. September 1987 die Weisung des Kommandierenden Generals des II. Korps in Ulm vom 29. Juni 1987 aufgehoben hat, Soldaten einen gleich langen Freizeitausgleich zu gewähren, die an Wochenenden oder an Feiertagen Dienst tun müssen, und welche Maßnahmen hält die Bundesregierung in der Bundeswehr für angebracht, bei der Dienstplanung rationeller mit der Zeit der Soldaten in den Einheiten umzugehen?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Kolbow, die Bundesregierung hält die getroffene Maßnahme des Inspekteurs des Heeres deshalb für gerechtfertigt, weil wir es für unangebracht halten, in diesem komplexen und komplizierten Zusammenhang irgendwelche schematischen zentralen Regelungen zu erlassen. Unsere Kompanien und Einheiten haben derart unterschiedliche Aufträge, daß man mit einer pauschalen Regelung hier die Bewegungsfreiheit der einzelnen Vorgesetzten auf dieser unteren Ebene der Chefs in einer Form einengen würde, die sie unbeweglich machen, den von uns angestrebten Freizeitausgleich, wo immer möglich, in beweglicher Form herzustellen.
Zum zweiten Teil Ihrer Frage: Es ist eine große Anzahl von Maßnahmen ja bereits eingeleitet: Weisungen, Erlasse und Vorschriften und vieles andere. Dies geschieht immer mit dem Ziel, Dienstzeiten zu straffen und zusammenzufassen, Aufgaben zu verringern, überhöhte Belastungen durch Freistellungen auszugleichen. Überall dort erst, wo dies nicht möglich ist, sollen dann besondere und ungewöhnlich hohe individuelle Belastungen durch finanzielle Anerkennung ausgeglichen werden, soweit dies geht. Ich glaube, wir sollten besser „anerkannt werden" sagen, denn ein Ausgleich ist es nicht.