Rede von
Horst
Jungmann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, bei den hier in Rede stehenden NATO-Partnern handelt es sich ja nicht nur um die Bundesrepublik, sondern auch um die Niederlande, Belgien und Großbritannien. Ferner geht es um Teile von US-Einheiten aus dem Nordatlantik, die sich, wie wir alle wissen, nicht im Mittelmeer befinden, sondern die auf Grund nationaler Entscheidungen auf dem Marsch zum Persischen Golf sind bzw. sich zum größten Teil schon dort aufhalten. Sind Sie mit mir der Meinung, daß diese in dem von Ihnen angesprochenen Fall noch weniger ruckzuck zur Verfügung stünden als die zukünftigen Einsatzverbände im Mittelmeer?
Es geht hier also um zwei Situationen: Abzug von Einheiten auf Grund nationaler Entscheidungen in den Golf und eine NATO-Entscheidung, eventuell einen Verband im Mittelmeer aufzustellen. Wie beurteilen Sie diesen Sachverhalt im Zusammenhang mit der vorhin von Ihnen selbst dargestellten Bedrohungsanalyse?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Die Bedrohungsanalyse — ich greife gleich die letzte Frage aus Ihrer Kette auf — hat sich nicht geändert. Die Notwendigkeit, Marinestreitkräfte in den genannten Bereichen hier bei uns — ich habe sie aufgezählt — zu haben, besteht uneingeschränkt weiter.
Aber wir können den Kopf nicht in den Sand stekken, Herr Kollege Jungmann. Die Situation im Golf erfordert bestimmte Maßnahmen. Hier beteiligen wir uns direkt vor Ort nicht. Andere tun dies, auch für Deutschland, auch für uns. Hier schaffen wir wegen dieser Situation innerhalb des Bündnisses — die da unten tragen dabei nicht ungefährliche Lasten — eine gewisse Entlastung. Wir hoffen, daß diese Lasten nur für eine bestimmte Zeit getragen werden müssen.
Ich hoffe, wir sind uns bei allem Unterschied in mancher Frage einig, daß alles getan werden muß, um zu einer Normalisierung der Situation im Golf zu kommen, damit dort wieder eine freie, ungehinderte Schiffahrt gewährleistet wird, an der auch wir Interesse haben. Wenn dies geschehen ist, dann ist die Frage, über die wir jetzt diskutieren, müßig.