Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, die Diskussion über Verbesserungen der Arbeitsweise, der Leistungsfähigkeit und auch des Ansehens des Parlaments beginnt nicht heute und wird ganz gewiß heute auch nicht abgeschlossen. Wir nehmen heute Überlegungen wieder auf, die wir erstmals sehr grundsätzlich in der letzten Legislaturperiode begonnen haben
— Herr Kollege Jahn, in dieser grundsätzlichen Form zumindest seit vielen, vielen Jahren zum erstenmal — und die wir dann am Ende der Legislaturperiode doch zu einer Reihe von ganz konkreten Empfehlungen verdichtet haben.
Insofern teile ich auch nicht Ihre Einschätzung, Frau Kollegin Hamm-Brücher, die Arbeit in dieser Ad-hocKommission sei mühsam und unergiebig gewesen. Mühsam war sie zugegebenermaßen schon, jedenfalls streckenweise, aber daß sie unergiebig gewesen wäre, kann ich nicht finden. Das sage ich vor dem Hintergrund einer ganzen Reihe von Vorschlägen, die dort gemacht worden sind, wobei im übrigen — das will ich hinzufügen — zu einer ergiebigen Debatte ja. auch die Möglichkeit gehören muß, zu der Erkenntnis zu kommen, daß der eine oder andere gemachte Vorschlag nicht als ein geeigneter und praktikabler Weg zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Parlaments zu betrachten ist.