Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Zur Geschäftslage: Sie beantworten jetzt die Frage 14, und dem Abgeordneten Vahlberg stehen dann noch drei Zusatzfragen zur Verfügung. Ich rufe also die Frage 14 des Abgeordneten Vahlberg auf:
Wie beurteilt die Bundesregierung ein Verfahren zur Beseitigung von LOST, das darin besteht, diesen Kampfstoff in einfachen, im Freien stehenden Öfen in unmittelbarer Nähe einer Ortschaft zu verbrennen, angesichts des hohen Technologie- und Sicherheitsaufwandes, den der Leiter der Kampfstoffvernichtungsanlage Munster des Bundes für nötig erachtet (vgl. seine Aussage in einem Beitrag des Bayerischen Fernsehens in der Sendung „Zeitspiegel" vom 9. Juni 1987), und sieht sie in dem von der Fa. R. KG praktizierten und von der Bayerischen Regierung gebilligten Verfahren nicht eine akute Gefährdung der Bevölkerung der umliegenden Ortschaften auf Grund des durch den Verbrennungsvorgang in hohem Maße freigesetzten Kampfstoffs (vgl. Aussage von Prof. Nik. Kehr, ebd.)?
Grüner, Parl. Staatssekretär: Die Bundesregierung sieht sich außerstande, heute ein technisches Verfahren zur Beseitigung von Kampfstoffen zu beurteilen, das vor Jahren praktiziert wurde, also heute nicht mehr praktiziert wird. Welche Emissionen bei dem damaligen Beseitigungsverfahren entstanden sind und ob sie nach Art und Menge geeignet waren, schädliche Umwelteinwirkungen zu verursachen, läßt sich nachträglich nicht mehr feststellen.
Nach Auskunft des Bayerischen Staatsministeriums des Innern ist die Vernichtung der Kampfstoffe nach Beteiligung sachverständiger Stellen und unter Einhaltung strenger Sicherheitsvorkehrungen erfolgt.