Rede von
Martin
Grüner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Kollege, die Bundesregierung hat ihre Auffassung zu dem Unfall in der Sitzung des Umweltausschusses am 3. Juni 1987 sowie in den Antworten auf mehrere mündliche und schriftliche Anfragen dargelegt. Die von den zuständigen Stellen geführten Ermittlungen der Unfallursachen sind noch nicht abgeschlossen. Damit liegen auch neuere Erkenntnisse derzeit nicht vor.
Die Abteufarbeiten in Gorleben ruhen bis zum Abschluß der Untersuchungen. Mit einer Wiederaufnahme wird innerhalb der nächsten sechs Monate gerechnet.
Die mit dem Unfall in Zusammenhang stehenden Probleme sind rein bergmännischer Natur. Sie sind nur mit dem Abteufvorgang verbunden und stellen die Eignungshöffigkeit des Salzstockes Gorleben als mögliches Endlager für radioaktive Abfälle nicht in Frage. Die Bundesregierung geht damit, wie übrigens auch die niedersächsische Landesregierung, unverändert von der Eignungshöffigkeit des Salzstockes Gorleben aus.
Die Bundesregierung sieht damit keine Notwendigkeit, wegen des Unfalls vom 12. Mai 1987 Folgerungen für ihr Entsorgungskonzept zu ziehen.
Selbstverständlich wird die Bundesregierung darauf hinwirken, daß die Unfallursachen in allen Einzelheiten aufgeklärt werden und die Ergebnisse bei den
weiteren Arbeiten, insbesondere auch beim Abteufen des Schachtes Gorleben 2, berücksichtigt werden.