Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Staatssekretär, damit kann ich Sie entlassen. Ich bedanke mich bei Ihnen.
Den Geschäftsbereich des Bundesministers für innerdeutsche Beziehungen rufe ich nicht auf, weil der Abgeordnete Daweke um schriftliche Beantwortung seiner Fragen 3 und 4 gebeten hat. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Somit rufe ich den Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit auf. Zur Beantwortung steht uns der Staatssekretär Pfeifer zur Verfügung.
Ich rufe die Frage 9 der Abgeordneten Frau Schmidt auf:
Worauf stützt die Bundesministerin für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit ihre Feststellung, daß Ärzte ihrer gesetzlichen Meldepflicht über durchgeführte nicht rechtswidrige Schwangerschaftsabbrüche nicht nachgekommen seien, und in wie vielen Fällen ist gegebenenfalls eine solche Ordnungswidrigkeit mit den im Gesetz vorgesehenen Geldbußen geahndet worden?