Rede von
Dr. h.c.
Gernot
Erler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, es ist ja bekannt, daß in Rüstungsfragen die andere Seite jeweils bereits auch auf Planungen reagiert. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wo eigentlich der Unterschied zwischen einer Verstärkung der Luftabwehr und der Bildung eines umfassenden Luftangriffskonzepts besteht. Gerade im Zusammenhang mit den geplanten Fähigkeiten im Rahmen von Technex, der neuen Systeme, die da, wie Sie sagen, geplant werden, besteht ja die Gefahr, daß neben der Möglichkeit der Abwehr des Luftangriffs mit Flugzeugen nun auch eine Raketenabwehr und ein Raketenangriff auf interessante gegnerische Ziele möglich sind. Sehen Sie nicht die Gefahr, daß hier doch deutlich eine Verschiebung zugunsten eines Luftangriffskonzepts geplant wird?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, diese Gefahr sehe ich nicht. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn wir uns in diesem Haus einig wären, daß es nicht einmal gedankliche Ansätze gibt, eine solche Kapazität auch nur herstellen zu wollen. Sie kennen die Ausrüstung und Ausstattung, abgesehen von den Einsatzgrundsätzen der Luftwaffe und der NATO, und Sie wissen, daß wir dies weder wollen noch können. Aber wozu wir verpflichtet sind, ist, die Luftverteidigungsfähigkeit so herzustellen, daß sie glaubwürdig ist, daß sie funktioniert und daß sie dann hoffentlich entsprechende Verhaltensweisen bis in den rüstungskontrollpolitischen Bereich hinein bei der Sowjetunion zeitigt.