Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Weitere Zusatzfragen werden zu dieser Frage nicht gewünscht.
Ich rufe die Frage 66 des Abgeordneten Erler auf:
Teilt die Bundesregierung meine Auffassung, daß eine Verschleierung vorliegt, wenn im Beschaffungsprogramm für die Flugabwehrsysteme ROLAND/PATRIOT offiziell Mittel für „Maßnahmen zur Stärkung der Luftverteidigung" eingestellt werden, die dann im Rahmen des TECHNEX-Programms zu Untersuchungen für Angriffswaffen — Boden-Boden-Flugkörper für „Offensive Counter Air" — verwendet werden?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Erler, die Mittel für Patriot/Roland — in diesem Fall Roland/ Patriot — sind bei dem Beschaffungstitel für Munition und Feldzeugwesen veranschlagt, wohingegen die Ausgaben für das Technex-Programm ausschließlich bei Kapitel 1420, Titel 55111, nämlich Wehrtechnische Entwicklung und Erprobung, geleistet werden.