Rede von
Dr.
Karl-Heinz
Klejdzinski
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Staatssekretär, ich will das in eine Frage kleiden: Die Vorlage, von der Sie sprechen, hat in einem Umfang von ungefähr 60 Seiten den zuständigen Berichterstattern vorgelegen, und zwar mir. Nur habe ich damals gefragt, was dies soll. Darauf wurde mir gesagt, dies sind Begleitentwicklungen, die für Roland notwendig sind. Da wir nun nicht immer so blauäugig sind und sicherlich in vieler Hinsicht auch wissen, wie was läuft, darf ich Sie fragen: Wäre es nicht richtig und korrekt gewesen, wenn Sie das Parlament — dem Sie sonst so vieles erzählen — auch darauf hingewiesen hätten, daß das nicht für Roland an sich gedacht sei, sondern für diejenigen Zwecke, die jetzt im nachhinein von uns herausgegrabbelt worden sind?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, wir haben überhaupt nichts verheimlicht; Sie hatten da nichts herauszugrabbeln. Es ist Ihnen gemeinsam mit den 40 oder 60 Seiten, die Sie zitieren, auch das MoU über die Verabredung von Minister Weinberger auf der einen Seite und Minister Wörner auf der anderen Seite über die Verwendung der in diesem Fall 50 Millionen Dollar, die wir sonst an die Amerikaner noch hätten zahlen müssen, ausdrücklich zugeleitet worden. Das war ein Papier von einer Seite.