Rede von
Erwin
Horn
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Schönen Dank. — Herr Staatssekretär, ist es, wenn ein Programm die 50-Millionen-DMGrenze überschreitet, nicht notwendig, dieses Programm dann jeweils dem Fachausschuß, also dem Verteidigungsausschuß, und dem Haushaltsausschuß vorzulegen, und streiten Sie ab, daß es ein in sich geschlossenes, abgestimmtes Programm gibt, das diese vorhin genannte Grenze überschreitet?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, der erste Punkt ist völlig unstrittig: Wenn etwas über 50 Millionen DM hinausgeht, haben wir dies entsprechend einem jahrelang geübten Verfahren vorzulegen. Dies haben wir in allen Einzelfällen getan.
Nicht richtig ist die im zweiten Teil Ihrer Frage getroffene Feststellung, daß es sich hier um ein kompaktes, als ein Programm zu bezeichnendes Vorhaben handelt. Vielmehr handelt es sich hier um viele kleine Maßnahmen, die die Summe von 50 Millionen DM jeweils nicht überschreiten.