Rede von
Erwin
Horn
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Wie will die Bundesregierung begründen, daß sie das Technologie- und Experimentalprogramm TECHNEX, das gemäß Schreiben Staatssekretärs Prof. Timmermann an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses vom 3. Juni 1987 mit 28 Millionen US-Dollar veranschlagt ist — entsprechend einem Wechselkurs von 2,60 DM für 1 US-Dollar mit einem Volumen von 72,8 Millionen DM —, dem Verteidigungsausschuß des Deutschen Bundestages nicht im Rahmen der 50-Millionen-DM-Vorlagen vorgelegt hat?
Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Horn, das Technex-Programm besteht aus mehreren Einzelvorhaben, die in keinem einzigen Fall zum Vertragsabschluß von mehr als 50 Millionen DM geführt haben. Das MoU, aus dem sich die deutsche Verpflichtung zur Durchführung von Studien und Programmen wie Technex ergibt, hat dem Verteidigungsausschuß und auch dem Haushaltsausschuß mit der Beschaffungsvorlage Patriot/Roland im Jahre 1985 vorgelegen; Bedenken wurden nicht erhoben.