Rede:
ID1101201600

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 48
    1. Ich: 2
    2. ein: 2
    3. das: 2
    4. zu: 2
    5. wenn: 2
    6. Einen: 1
    7. Augenblick,: 1
    8. Herr: 1
    9. Kollege.: 1
    10. möchte: 1
    11. Ihnen: 1
    12. gern: 1
    13. bißchen: 1
    14. mehr: 1
    15. Ruhe: 1
    16. verschaffen.: 1
    17. Darf: 1
    18. ich: 1
    19. darauf: 1
    20. hinweisen,: 1
    21. daß: 1
    22. dies: 1
    23. Redner: 1
    24. ist,: 1
    25. der: 1
    26. Recht: 1
    27. hat,: 1
    28. auch: 1
    29. gehört: 1
    30. werden.\n: 1
    31. wäre: 1
    32. dankbar,: 1
    33. die: 1
    34. Kollegen: 1
    35. Platz: 1
    36. nehmen: 1
    37. oder,: 1
    38. sie: 1
    39. nichts: 1
    40. tun: 1
    41. haben,: 1
    42. nicht: 1
    43. hier: 1
    44. tun.Bitte: 1
    45. schön,: 1
    46. fahren: 1
    47. Sie: 1
    48. fort.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/12 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 12. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 20. Mai 1987 Inhalt: Gedenkworte für die Opfer des Absturzes einer polnischen Verkehrsmaschine . . . 687 A Glückwünsche zum Geburtstag der Abg. Frau Weyel 687 B Erweiterung der Tagesordnung 687 B TOP 2: Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Apel, Roth, Bahr, Frau Blunck, Börnsen (Ritterhude), Dreßler, Duve, Dr. Ehrenberg, Ewen, Frau Faße, Gansel, Graf, Grunenberg, Dr. Hauchler, Heyenn, Hiller (Lübeck), Jansen, Dr. Jens, Jungmann, Klose, Koschnick, Kuhlwein, Dr. Niese, Paterna, Schutz, Frau Simonis, Frau Terborg, Tietjen, Waltemathe, Würtz, Zumkley, Dr. Vogel und der Fraktion der SPD: Erhaltung der Arbeitsplätze bei den deutschen Werften (Drucksache 11/228) in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN: Sicherung von Werftarbeitsplätzen und -standorten (Drucksache 11/296) in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Lage der deutschen Schiffbauindustrie (Drucksache 11/298) Frau Simonis SPD 687 D Bohlsen CDU/CSU 690 B Frau Beck-Oberdorf GRÜNE 691 C Richter FDP 692 C Koschnick SPD 693 C Dr. Bangemann, Bundesminister BMWi . 695 D Hinrichs CDU/CSU 698 A Namentliche Abstimmungen 699B, C Ergebnisse 704B; 705D; 707A TOP 3: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (Steuersenkungs-Erweiterungsgesetz 1988) (Drucksache 11/285) in Verbindung mit Beratung des Antrags der Fraktion der SPD: Für eine gerechte und beschäftigungswirksame Steuerpolitik (Drucksache 11/16) Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . . 699D Dr. Spöri SPD 708 C Gattermann FDP 711 C Hüser GRÜNE 713D Uldall CDU/CSU 716B Poß SPD 719 C Dr. Faltlhauser CDU/CSU 721 A Frau Matthäus-Maier SPD 723 C Nächste Sitzung 725 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 726* A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 12. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 20. Mai 1987 687 12. Sitzung Bonn, den 20. Mai 1987 Beginn: 13.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete() entschuldigt bis einschließlich Dr. Abelein ** 22. 5. Dr. Ahrens * 21. 5. Amling 22. 5. Beckmann ** 22. 5. Frau Beer ** 22. 5. Dr. Biedenkopf 20. 5. Biehle ** 22. 5. Frau Brahmst-Rock 28. 5. Büchner (Speyer) * 21. 5. Bühler (Bruchsal) * 20. 5. Dr. von Bülow 21. 5. Buschfort 22. 5. Dr. Dollinger 22. 5. Duve 20. 5. Eimer (Fürth) 22. 5. Francke (Hamburg) ** 22. 5. Graf 21. 5. Dr. Häfele 22. 5. Frau Dr. Hartenstein 22. 5. Horn ** 22. 5. Ibrügger ** 22. 5. Dr.-Ing. Kansy ** 22. 5. Kiechle 22. 5. Klose 20. 5. Kolbow 22. 5. Koschnick ** 22. 5. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Kunz (Weiden) ** 22. 5. Dr. Graf Lambsdorff 22. 5. Lattmann ** 22. 5. Dr. Mechtersheimer ** 22. 5. Dr. Müller * 20. 5. Niegel ** 22. 5. Pesch 22. 5. Petersen ** 22. 5. Reschke 21. 5. Reuschenbach 22. 5. Ronneburger ** 22. 5. Sauer (Salzgitter) ** 22. 5. Schanz 20. 5. Dr. Scheer ' 20. 5. Schmidt (München) 22. 5. von Schmude 22. 5. Schreiner ** 22. 5. Dr. Stercken 21. 5. Tietjen 21. 5. Voigt (Frankfurt) ** 22. 5. Weiß (Kaiserslautern) ** 22. 5. Dr. Wieczorek ** 22. 5. Wieczorek (Duisburg) 22. 5. Zierer * 20. 5. Frau Zutt 22. 5. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ** für die Teilnahme an Sitzungen der Nordatlantischen Versammlung
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Wolfgang Hinrichs


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir sind heute zusammengekommen, um die dramatische Lage der Schiffbauindustrie zu diskutieren. Ich glaube, es sollten keine Argumente hineinkommen, die mehr mit dem Wahlkampf zu tun haben. Es ist die Gelegenheit für uns Politiker von der Küste klarzumachen, wie groß die maritime Verantwortung und die Aufgaben der Bundesrepublik sind. Wir sind das zweitgrößte Welthandelsland. Wir verfügen über wenig Rohstoffe, wir müssen importieren, verarbeiten und wieder exportieren, und ein großer Teil davon geht über See. Daraus folgen unsere maritime Abhängigkeit, aber auch verteidigungspolitische und strategische Notwendigkeiten, auf die Staatssekretär Würzbach vor kurzem wieder hingewiesen hat. Wir brauchen daher eine eigene Schiffahrt, wir brauchen einen eigenen Schiffbau.

    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

    Aber Grenzen zieht der internationale Markt, und dort liegt das Problem. Jedes Land, das Schiffbau betreibt, muß ein ausgewogenes Verhältnis zwischen einer wettbewerbsfähigen Schiffbauindustrie und den Hilfen herstellen, die notwendig sind, um die nationalen Aufgaben zu erfüllen. Der Markt zwang uns, in den letzten zehn Jahren die Kapazität der Schiffbauindustrie auf unter die Hälfte herabzusetzen. Die schlechte Auftragslage des letzten Jahres hat dazu geführt — darüber besteht Einigkeit an der Küste —, daß noch einmal die Kapazität zurückgenommen werden muß.
    Es ist aber nicht richtig, Herr Kollege Koschnick, daß Sie sagen: Der Bund tut nicht genug dafür. Der Bund leistet mehr direkte Hilfe als früher, und er leistet auch indirekte Hilfe, indem er den Umstrukturierungsprozeß an der Küste fördert.
    Sie haben auf 1983 verwiesen. Damals hat der Bund Bremen in die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" aufgenommen. Seit dieser Zeit besteht diese Förderung. Das sollten Sie nicht unterschlagen, wenn wir über die Probleme von damals diskutieren. Damals wollten gerade mittlere Werften auch nicht, daß eine Großwerft allein gefördert wird.
    Heute geht es darum, daß wir dem verbliebenen Schiffbau, der sich auf hochwertige Spezialschiffe, auf hochwertige Umbauaufträge und auf den Marineschiffbau konzentriert hat, die notwendigen Hilfen geben. Es geht darum, dieses Know-how und diese Arbeitsplätze zu erhalten. Die vorgesehenen Mittel fließen nicht ab. Das Instrumentarium muß daher flexibler und effektiver werden. Die 6. EG-Richtlinie läßt uns den Spielraum dafür.
    Heute ist die Situation so, daß die Werften interessante Anfragen über Aufträge in Höhe von mehreren hundert Millionen D-Mark vorliegen haben. Das konnte ich gerade in diesen Tagen feststellen. Die
    Werften wollen bei der Beantwortung dieser Anfragen wissen: Kann ich dieselben Subventionen wie im übrigen Europa einrechnen? Die Werften fragen: Bekommen wir ebenfalls diese Hilfe bis zu 20 %? Kommt die Hilfe sofort?
    Viele Betriebsräte haben mir in den letzten Wochen geschrieben. Auch sie haben darum gebeten: Stockt doch die Hilfe auf, wie es in Europa üblich ist! Dehnt sie auf den Export aus und helft möglichst schnell!
    Ich glaube, es ist richtig, wie in dieser Situation die zuständigen Minister entschieden haben, so daß wir dies heute in unserem Antrag bereits begrüßen können. Davon sollte auch die Opposition ausgehen. Wir können das heute festschreiben.

    (Unruhe)



Rede von Heinz Westphal
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Einen Augenblick, Herr Kollege. Ich möchte Ihnen gern ein bißchen mehr Ruhe verschaffen. Darf ich darauf hinweisen, daß dies ein Redner ist, der das Recht hat, auch gehört zu werden.

(Beifall)

Ich wäre dankbar, wenn die Kollegen Platz nehmen oder, wenn sie nichts zu tun haben, das nicht hier tun.
Bitte schön, fahren Sie fort.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Wolfgang Hinrichs


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Wir konnten heute diesen Beschluß der Minister begrüßen, und wir können ihn festschreiben. Die Hilfe soll bis zu 20 % gewährt werden. Sie wird so gestaltet — und das ist doch entscheidend — , daß die Werften umgehend ihre Aufträge für 1987 hereinholen können. Damit weiß auch die sehr bedeutende Zulieferindustrie, woran sie ist.
    Ich kann den Werften und den Betriebsräten heute mitteilen, daß wir ihre Wünsche erfüllen und daß wir sehr prompt gehandelt haben.

    (Zurufe von der SPD)

    Das Ergebnis bedeutet, daß trotz des Subventionsabbaus und trotz geringerer Steuereinnahmen als geschätzt diese Hilfen für unseren Schiffbau erhalten bleiben. Darin sehe ich einen Erfolg für die Küste.
    Darum meine ich, daß der SPD-Antrag, der von einem früheren Vorschlag der Küstenländer abgeschrieben wurde, durch unseren Antrag überholt wurde. Unser Antrag ist konkreter. Bei dem SPD-Vorschlag ist nicht einmal die Finanzierung klar, denn Sie sagen, daß nur der größte Teil der erforderlichen Mittel aus der Umschichtung gedeckt werden kann.
    Wir erwarten jetzt von der Administration — das richtet sich an Herrn Dr. Bangemann —, daß das umgesetzt wird, was wir heute auch mit Ihrer Partei beschlossen haben.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Seiters [CDU/CSU]: Und zwar schnell!)

    Darum bitte ich Sie, unserem Antrag zuzustimmen, weil er auf die aktuelle Situation eingeht und dadurch der Küste sofort helfen kann.



    Hinrichs
    Ich danke Ihnen.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Zurufe von der SPD)