Rede:
ID1101110400

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
    1. Frau: 1
    2. Kollegin,: 1
    3. das: 1
    4. war: 1
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    6. Schlußsatz.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/11 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 11. Sitzung Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 635 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 (Kindererziehungsleistungs-Gesetz) (Drucksache 11/197) Dr. Blüm, Bundesminister BMA 635 B Frau Steinhauer SPD 637 B Frau Verhülsdonk CDU/CSU 639 D Frau Unruh GRÜNE 641 D Frau Würfel FDP 643 B Günther CDU/CSU 644 D Peter (Kassel) SPD 646 A Frau Dr. Süssmuth, Bundesminister BMJFFG 648 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung des Versicherungsschutzes bei Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit (Drucksache 11/198) in Verbindung mit Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Wiederherstellung eines ausreichenden Schutzes bei Arbeitslosigkeit (Drucksache 11/132) Dr. Blüm, Bundesminister BMA 649 B Heyenn SPD 652 A Feilcke CDU/CSU 653 D Hoss GRÜNE 655 A Dr. Thomae FDP 656 C Schreiner SPD 657 D Scharrenbroich CDU/CSU 660 D Präsident Dr. Jenninger 650 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die sechzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Sechzehntes Anpassungsgesetz — KOV — ) (Drucksachen 11/150, 11/199) Dr. Blüm, Bundesminister BMA 662 A Kirschner SPD 663 C Heinrich FDP 665 B Frau Unruh GRÜNE 666 B Louven CDU/CSU 667 D Frau Weiler SPD 669 A Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN: Einsetzung einer Enquete-Kommission „AIDS" (Drucksache 11/248) in Verbindung mit Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der SPD: Gefahren von AIDS und wirksame Wege zu ihrer Eindämmung zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Einsetzung einer Enquete-Kommission „AIDS" zu dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN: Einsetzung einer Enquete-Kommission (Drucksachen 11/117, 11/120, 11/122, 11/244 (neu]) Frau Wilms-Kegel GRÜNE 670 C II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 Aktuelle Stunde betr. neueste Hinweise auf einen alarmierenden Anstieg bei der Verseuchung von Grund- und Trinkwasser durch Einsatz von Pflanzenschutzmitteln Frau Garbe GRÜNE 671 B Dr. Göhner CDU/CSU 672 A Frau Blunck SPD 673 A Frau Dr. Segall FDP 674 A Schmidbauer CDU/CSU 675 A Frau Flinner GRÜNE 676A Dr. Rüttgers CDU/CSU 676 C Reuter SPD 677 B Baum FDP 678B Pfuhl SPD 679 A Grüner, Parl. Staatssekretär BMU . . . 680A Dr. Friedrich CDU/CSU 682 A Lennartz SPD 683 B Michels CDU/CSU 684 B Nächste Sitzung 685 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 686 * A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 635 11. Sitzung Bonn, den 8. Mai 1987 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 8. 5. Antretter * 8. 5. Bahr 8. 5. Bindig 8. 5. Bredehorn 8. 5. Dr. Briefs 8. 5. Bühler (Bruchsal) * 8. 5. Buschbom 8. 5. Dr. Ehrenberg 8. 5. Frau Fuchs (Köln) 8. 5. Dr. Gautier 8. 5. Gerster (Worms) 8. 5. Dr. Glotz 8. 5. Haar 8. 5. Dr. Haussmann 8. 5. Hiller (Lübeck) 8. 5. Frau Hoffmann (Soltau) 8. 5. Ibrügger 8. 5. Jung (Düsseldorf) 8. 5. Kastning 8. 5. Kiehm 8. 5. Kittelmann * 8. 5. Koschnick 8. 5. Dr.-Ing. Laermann 8. 5. Lambinus 8. 5. Leidinger 8. 5. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lemmrich * 8. 5. Dr. Lippelt (Hannover) 8. 5. Magin 8. 5. Dr. Müller * 8. 5. Frau Pack * 8. 5. Petersen 8. 5. Pfeiffer 8. 5. Reschke 8. 5. Reuschenbach 8. 5. Roth (Gießen) 8. 5. Frau Schilling 8. 5. von Schmude 8. 5. Freiherr von Schorlemer 8. 5. Dr. Schulte (Schwäbisch Gmünd) 8. 5. Seehofer 8. 5. Dr. Soell * 8. 5. Dr. Spöri 8. 5. Steiner * 8. 5. Dr. Stoltenberg 8. 5. Dr. Unland * 8. 5. Dr. Warnke 8. 5. Dr. Weng (Gerlingen) 8. 5. Wilz 8. 5. Wissmann 8. 5. Frau Wollny 8. 5. Zierer 8. 5. Frau Zutt 8. 5. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Inge Segall

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Präsident, Kollegen und Kolleginnen! Wenn wir uns heute mit dem Gewässerschutz befassen, der sowohl den Schutz des Oberflächenwassers als auch des Grundwassers bewirken soll, so haben wir einen Bereich der Umweltpolitik vor uns, der sicher zu den wichtigsten zählt. Wasser ist wahrscheinlich der elementarste Rohstoff, den die Menschheit benötigt.
    Dies hat die FDP schon frühzeitig erkannt und bereits im Jahre 1981 in ihrem ökologischen Aktionsprogramm Vorschläge zum Grundwasser- und Oberflächenwasserschutz gemacht. Diese Linie haben wir stets weiterverfolgt, auch in den jüngsten Koalitionsvereinbarungen.
    Im Bereich des Gewässerschutzes wird es in der neuen Legislaturperiode weitere Fortschritte geben. Bislang hat die öffentliche Aufmerksamkeit im Bereich des Gewässerschutzes, vor allem dem Oberflächenwasser gegolten.
    Aber auch die Sorge um das Grundwasser wächst. Vielfältige Belastungen bedrohen das Grundwasser. Als ein Beispiel seien nur die von den Mülldeponien und den Düngemitteln ausgehenden Gefahren genannt. Diesen Belastungen sollen das Pflanzenschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und die entsprechenden Verordnungen entgegenwirken.
    Die FDP begrüßt es, daß die Bundesregierung in ihrem Umweltressort alle Belastungen aufmerksam beobachtet. Dadurch wurde festgestellt, daß bei dem Pflanzenschutzmittel Atrazin die Gefahr besteht, daß es bis ins Grundwasser gelangt, wahrscheinlich selbst bei sachgemäßer Verwendung und bei Beachtung der pflanzenschutzrechtlichen Bestimmungen.
    Konkret gilt es, hinsichtlich des Stoffes Atrazin, aber auch selbstverständlich anderer Pflanzenschutzmittel und sonstiger Verunreinigungen, zwei Fragenkomplexe zu prüfen.
    Zum einen muß festgestellt werden, welche Belastungen bei welchen Messungsmethoden festzustellen sind. Erst auf Grund gesicherter Erkenntnisse kann dann die Frage entschieden werden, welche Maßnahmen zu treffen sind.

    (Zuruf von der SPD: Dann wird es soweit sein, daß wir kein sauberes Wasser mehr haben!)

    Natürlich entspricht diese Differenzierung nicht dem aktionistischen Vorhaben der Opposition.

    (Frau Vennegerts [GRÜNE]: Eine Ungeheuerlichkeit; Sie haben nichts begriffen!)

    Sie wünscht ein sofortiges Verbot. Es ist jedoch notwendig, differenziert vorzugehen, um den Grundwasserschutz wirklich zu gewährleisten.
    Außerdem wird bei solchen Verbotsforderungen vergessen, daß jedes Verbot einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Wohlgemerkt, dies betrifft nur das generelle Verbot, nicht die Möglichkeit, Auflagen für die Handhabung von Atrazin durch Einschränkung weitergehend zu regeln.
    Die §§ 6 und 7 des Pflanzenschutzgesetzes bieten keine Grundlage für ein Verbot, da diese Paragraphen den Nachweis einer schädlichen Einwirkung voraussetzen. Genau diese Einwirkung muß nachgewiesen werden. Hier gibt es noch erhebliche Schwierigkeiten. Wie schon erwähnt, gestaltet sich die Messung solcher Substanzen äußerst schwierig.
    So möchte ich die Opposition einmal fragen, ob ihr bekannt ist, daß bei der Messung von Atrazin in der Analytik im Spurenbereich Abweichungen von plus/ minus 100 % möglich sind.

    (Zurufe: Nein!)

    Wie wollen Sie bei dieser wissenschaftlich nicht gesicherten Grundlage dem gesetzlichen Erfordernis so aktionistisch, wie von Ihnen gefordert, genügen? Und wie wollen Sie darüber hinaus sicherstellen, daß ein solches Verbot den wirklich schädlichen Stoff erfaßt?
    Richtiger ist es, mit dem Bundesministerium für Umwelt erst zu prüfen, ob wir tatsächlich einen stetigen Anstieg der Gehalte von Pflanzenschutzmitteln haben, die im Sinne der §§ 6 und 7 des Pflanzenschutzgesetzes ein sofortiges Verbot rechtfertigen. Dann erst kann man Maßnahmen ergreifen, um die schädliche Einwirkung zu reduzieren.
    Wir werden außerdem darauf hinwirken, daß die Bundesregierung bei den anstehenden Novellierungen des Pflanzenschutzgesetzes, des Wasserhaushaltsgesetzes und den entsprechenden Verordnungen die Erkenntnisse des Bundesforschungsministeriums hinsichtlich des Stoffes Atrazin berücksichtigt. Den Verwendern von Atrazin Auflagen zu machen, ist Sache der Länder. Die Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg belegen die Verwender von Atrazin bereits mit umfassenden Auflagen. In Nordrhein-Westfalen hingegen wurde erst vor vier Wochen in lediglich einem Regierungsbezirk, nämlich dem Regierungsbezirk Münster, für die Stever-Talsperre, eine entsprechende Auflage erlassen.
    Was nun Auflagen allgemein anbetrifft, die aus liberaler Sicht nicht die optimale Lösung darstellen, da sie der Überwachung bedürfen, so kann der Bund hier leider nicht mehr tun, als eine Anregung geben; denn die Kompetenzverhältnisse sind noch immer so gelagert, daß ein ganz erheblicher Teil umweltrelevanter Gesetzgebung in den Zuständigkeitsbereich der Länder fällt. Dem neuen Umweltminister, der heute leider nicht bei dieser Debatte anwesend ist,

    (Frau Vennegerts [GRÜNE]: Das ist das Interesse an Umwelt)

    wünsche ich viel Glück für seine Aufgaben und möchte ihn darum bitten, zu prüfen, ob die Kompetenzverhältnisse nicht geändert werden können.
    Zum Schluß: Man sollte das Problem möglichst so angehen, daß dem Verursacherprinzip weitgehendst Rechnung getragen wird und ökonomische Anreize dafür sorgen, daß belastende, d. h. gesundheitsgefährdende bis toxische Stoffe so wenig und so sparsam wie möglich eingesetzt werden. Vergessen wir dabei eines nicht: Die Toxizität ist immer auch ein Mengenproblem, wie bereits Paracelsus erkannte. Mehr zu tun, mag propagandistisch wirkungsvoll sein, läßt

    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 675


    Frau Dr. Segall
    aber die Rechtslage unbeachtet und trägt den tatsächlich bestehenden, sachlichen Gegebenheiten kaum Rechnung.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Heinz Westphal
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Frau Kollegin, das war ein Schlußsatz.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Das Wort hat der Abgeordnete Schmidbauer.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Bernd Schmidbauer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Garbe: Die Jagd ist auf; Strohfeuergefechte! Ich habe auch nach Ihrem Einstand im Ausschuß an sich gedacht, daß Sie nicht in die alte Strategie verfallen, die DIE GRÜNEN in der letzten Legislaturperiode in alphabetischer Reihenfolge von Atomstrom über Formaldehyd über all die Reizbegriffe hier durchgezogen haben. Ich war darauf gespannt, weil dieses Thema ein ernstes Thema ist und diese Strategie nicht verträgt, ob Sie hier einmal von Ihrer alten Strategie abweichen, die Bevölkerung zu verunsichern, Horrorszenarien aufzubauen. Aber, Frau Kollegin: keinerlei konstruktive Ansätze.

    (Zuruf der Abg. Frau Garbe [GRÜNE])

    Ich gebe Ihnen ja recht, daß in fünf Minuten in einer Aktuellen Stunde — was daran aktuell ist, vermag ich im Augenblick nicht zu beurteilen — — Was Ihren Beitrag angeht: Sie haben Zahlen gebracht, die zehn Jahre alt sind, Frau Kollegin.

    (Zuruf des Abg. Wetzel [GRÜNE])

    — Vielleicht regen Sie sich einmal von hier aus auf und gewöhnen sich daran, daß von hier vorne geredet wird und nicht von hinten solche unsachlichen Beiträge laufen.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Ihnen ist dieses Umweltthema natürlich wieder Mittel zum Zweck. Das bedauere ich außerordentlich.
    Frau Kollegin Blunck, ich stimme Ihnen zu, daß wir hier in einigen Bereichen nachfassen müssen. Sie haben davon gesprochen, daß hier einiges von der Bundesregierung nicht rechtzeitig aufgegriffen wurde. Ich darf einmal daran erinnern, daß wir seit dem Januar 1987 das neue Pflanzenschutzrecht haben. Ich darf zitieren. Da heißt es — was auch Ihnen bekannt ist — in einer Auskunft der Bundesregierung:
    Die vor Inkrafttreten des neuen Pflanzenschutzgesetzes zugelassenen Pflanzenschutzmittel werden zur Zeit von der Biologischen Bundesanstalt und den beteiligten Behörden, Bundesgesundheitsamt und Umweltbundesamt, daraufhin überprüft, ob sie den Anforderungen des neuen Gesetzes genügen. Bei Fehlen dieser Voraussetzung wird eine Rücknahme der Zulassung erfolgen. Dies ist die gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzung für ein Anwendungsverbot.
    Ich denke, wir haben in kurzer Zeit wesentliche Rahmenbedingungen erlassen. Herr Kollege Göhner hat darauf hingewiesen: Das Wasserhaushaltsgesetz 1986, das neue Pflanzenschutzgesetz am 1. Januar 1987, neue Trinkwasserversorgung im Oktober 1986, ausgehend von der Richtlinie 80 der EG. Im übrigen
    denke ich, daß es hier einige Probleme gibt. Herr Kollege Göhner hat auf die Grenzwerte hingewiesen, auf den Grenzwert 0,1 Mikrogramm und auf den ppbBereich. Das bedeutet im Verhältnis — weil die Zahlen hier nur so schwirren — in einer 4-MilliardenWeltbevölkerung die Suche nach vier Personen. In diesem analytischen Bereich bewegen wir uns bei diesem Grenzwert. Das hat nichts mit Verharmlosung zu tun. Im übrigen, Herr Kollege Schäfer, schlägt die WHO 2 Mikrogramm vor,

    (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Alles bekannt!)

    die Vereinigten Staaten 70 Mikrogramm, um nur einige Beispiele zu nennen.
    Vergleichen Sie bitte einmal diese Grenzwerte mit denen anderer Stoffe, deren Toxizität viel größer ist. Beispiele: Der Grenzwert bei Arsen ist 400mal höher, der bei Blei ebenfalls 400mal höher. Daraus ersehen Sie, daß hier in der Tat eine wichtige Vorsorge betrieben wurde.
    Ein weiterer Punkt, weil die Frau Kollegin vorhin Werte angesprochen hat: Frau Kollegin, ein Trinkwasser-Monitoring-Programm, das Sie zitiert haben, dessen Ergebnis Ihnen aber offensichtlich nicht zugänglich war, sagt folgendes aus: Bei insgesamt über 12 000 Einzelanalysen sind nur bei 200 überhaupt Spuren dieser Mittel nachgewiesen worden.

    (Frau Weyel [SPD]: Wer hat die denn gemacht?)

    — Das waren Institute, das war teilweise IPS, das waren Wissenschaftler, die mit modernen Analysemethoden versucht haben, in diesem schwierigen Bereich Einzelergebnisse zu analysieren. Ich denke, daß dies zugänglich gemacht wird.

    (Frau Blunck [SPD]: 90 % der schleswig-holsteinischen Trinkwasserbrunnen sind hoch belastet!)

    Ich würde auch anregen, Frau Kollegin Blunck, daß wir die Diskussion im Ausschuß fortführen und daß wir uns einmal einen Sachstandsbericht über den Vollzug der Gesetze und über die notwendigen Verordnungen, die aus diesen Gesetzen resultieren, geben lassen.

    (Baum [FDP]: Sehr gut!)

    Da gibt es offene Fragen, die auch der BGW angeschnitten hat.
    Im übrigen war es natürlich sehr reizvoll, festzustellen — und die Anfrage der GRÜNEN bezieht sich ja wohl auf diese Briefe des Bundesverbandes Gas/Wasser — , daß es verschiedene Briefe mit verschiedenen Formulierungen gab. Es ist reizvoll, den Brief vom 9. April mit dem vom 27. April zu vergleichen. Im ersten Brief stand noch „die alarmierende Zunahme". Als man nachgedacht hat, ist man zu völlig anderen Formulierungen gekommen.

    (Schäfer [Offenburg] [SPD]: Besorgniserregende Verunreinigungen!)

    — Man ist zu anderen Formulierungen gekommen, und ich denke, dies sollte für uns Anlaß sein, die aufgeworfenen Fragen einmal im Ausschuß zu besprechen.

    Metadaten/Kopzeile:
    676 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987