Rede:
ID1101104100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Herr: 1
    2. Bundesminister,: 1
    3. gestatten: 1
    4. Sie: 1
    5. eine: 1
    6. Zwischenfrage?Dr.: 1
    7. Blüm,: 1
    8. Bundesminister:: 1
    9. Bitte.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/11 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 11. Sitzung Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung 635 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 (Kindererziehungsleistungs-Gesetz) (Drucksache 11/197) Dr. Blüm, Bundesminister BMA 635 B Frau Steinhauer SPD 637 B Frau Verhülsdonk CDU/CSU 639 D Frau Unruh GRÜNE 641 D Frau Würfel FDP 643 B Günther CDU/CSU 644 D Peter (Kassel) SPD 646 A Frau Dr. Süssmuth, Bundesminister BMJFFG 648 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verlängerung des Versicherungsschutzes bei Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit (Drucksache 11/198) in Verbindung mit Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Wiederherstellung eines ausreichenden Schutzes bei Arbeitslosigkeit (Drucksache 11/132) Dr. Blüm, Bundesminister BMA 649 B Heyenn SPD 652 A Feilcke CDU/CSU 653 D Hoss GRÜNE 655 A Dr. Thomae FDP 656 C Schreiner SPD 657 D Scharrenbroich CDU/CSU 660 D Präsident Dr. Jenninger 650 A Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die sechzehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Sechzehntes Anpassungsgesetz — KOV — ) (Drucksachen 11/150, 11/199) Dr. Blüm, Bundesminister BMA 662 A Kirschner SPD 663 C Heinrich FDP 665 B Frau Unruh GRÜNE 666 B Louven CDU/CSU 667 D Frau Weiler SPD 669 A Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN: Einsetzung einer Enquete-Kommission „AIDS" (Drucksache 11/248) in Verbindung mit Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit zu dem Antrag der Fraktion der SPD: Gefahren von AIDS und wirksame Wege zu ihrer Eindämmung zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und FDP: Einsetzung einer Enquete-Kommission „AIDS" zu dem Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN: Einsetzung einer Enquete-Kommission (Drucksachen 11/117, 11/120, 11/122, 11/244 (neu]) Frau Wilms-Kegel GRÜNE 670 C II Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 Aktuelle Stunde betr. neueste Hinweise auf einen alarmierenden Anstieg bei der Verseuchung von Grund- und Trinkwasser durch Einsatz von Pflanzenschutzmitteln Frau Garbe GRÜNE 671 B Dr. Göhner CDU/CSU 672 A Frau Blunck SPD 673 A Frau Dr. Segall FDP 674 A Schmidbauer CDU/CSU 675 A Frau Flinner GRÜNE 676A Dr. Rüttgers CDU/CSU 676 C Reuter SPD 677 B Baum FDP 678B Pfuhl SPD 679 A Grüner, Parl. Staatssekretär BMU . . . 680A Dr. Friedrich CDU/CSU 682 A Lennartz SPD 683 B Michels CDU/CSU 684 B Nächste Sitzung 685 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 686 * A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987 635 11. Sitzung Bonn, den 8. Mai 1987 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens * 8. 5. Antretter * 8. 5. Bahr 8. 5. Bindig 8. 5. Bredehorn 8. 5. Dr. Briefs 8. 5. Bühler (Bruchsal) * 8. 5. Buschbom 8. 5. Dr. Ehrenberg 8. 5. Frau Fuchs (Köln) 8. 5. Dr. Gautier 8. 5. Gerster (Worms) 8. 5. Dr. Glotz 8. 5. Haar 8. 5. Dr. Haussmann 8. 5. Hiller (Lübeck) 8. 5. Frau Hoffmann (Soltau) 8. 5. Ibrügger 8. 5. Jung (Düsseldorf) 8. 5. Kastning 8. 5. Kiehm 8. 5. Kittelmann * 8. 5. Koschnick 8. 5. Dr.-Ing. Laermann 8. 5. Lambinus 8. 5. Leidinger 8. 5. Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lemmrich * 8. 5. Dr. Lippelt (Hannover) 8. 5. Magin 8. 5. Dr. Müller * 8. 5. Frau Pack * 8. 5. Petersen 8. 5. Pfeiffer 8. 5. Reschke 8. 5. Reuschenbach 8. 5. Roth (Gießen) 8. 5. Frau Schilling 8. 5. von Schmude 8. 5. Freiherr von Schorlemer 8. 5. Dr. Schulte (Schwäbisch Gmünd) 8. 5. Seehofer 8. 5. Dr. Soell * 8. 5. Dr. Spöri 8. 5. Steiner * 8. 5. Dr. Stoltenberg 8. 5. Dr. Unland * 8. 5. Dr. Warnke 8. 5. Dr. Weng (Gerlingen) 8. 5. Wilz 8. 5. Wissmann 8. 5. Frau Wollny 8. 5. Zierer 8. 5. Frau Zutt 8. 5. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Norbert Blüm

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, daß ich schon wieder da bin, um zu beweisen: Wir sind eine solide Regierung; wir halten uns an das, was wir im Wahlkampf versprochen haben. Kaum ist der Bundestag wieder zusammengetreten, da legen wir heute zum zweiten Mal ein Gesetz vor, das wir im Wahlkampf angekündigt haben. Das ist in der Tat ein Kontrastprogramm zu Ihren Wahlkämpfen in früheren Zeiten.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Zuruf von der SPD: Wo haben Sie denn das abgelesen?)

    — Den Zwischenruf, Herr Kollege, will ich doch noch einmal aufgreifen: Darf ich Sie daran erinnern, was Sie alles in Sachen Renten in Wahlkämpfen versprochen haben und was Sie nach den Wahlkämpfen jeweils getan haben? Soll ich die ganze Liste aufführen? Aber ich will mich dem Gesetzentwurf und den Arbeitslosen zuwenden, die sind noch wichtiger als die Opposition, bei allem Respekt vor Ihnen.
    Nun, dieser Gesetzentwurf hat drei Ziele: erstens besserer Schutz aller Arbeitnehmer bei Arbeitslosigkeit, zweitens gezielte Verbesserung für ältere Arbeitslose und drittens Hilfe für die Arbeitnehmer der Stahlindustrie. Die Verbesserungen sind möglich auf Grund der verbesserten Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit. Ich erinnere dieses Hohe Haus: Als ich mein Amt angetreten habe, stand für die Bundesanstalt ein Defizit von 12 Milliarden DM ins Haus, 12 Milliarden DM rote Zahlen!

    (Dr.-Ing. Kansy [CDU/CSU]: Im wahrsten Sinne des Wortes!)

    Was man sich immer merken kann: Rote Zahlen sind schlecht. Bei roten Zahlen haben Sie nichts zu verteilen. Wir haben gespart, das gebe ich zu. Es war schmerzhaft.

    (Zuruf von der SPD: Auf wessen Kosten?)

    — Ja, darauf komme ich auch noch zurück. Wir haben gespart, um die roten Zahlen wegzubekommen, weil Sie bei roten Zahlen nichts zu verteilen haben. Diese Mathematik haben Sie nie beherrscht.

    (Zurufe von der SPD)

    — Sie sollten mit Zwischenrufen vorsichtig sein. Ich weiche nämlich sonst vom Text ab und rechne einmal aus, war wir gespart haben und was wir inzwischen verbessert haben.
    Wir haben schmerzhaft bei den Arbeitslosen gespart, die keine Kinder haben: Wir haben das Arbeitslosengeld für diesen Personenkreis von 68 % auf 63 % gesenkt. Wenn das Verursacherprinzip gilt, dann muß die Beschwerde darüber an die Verursacher gerichtet werden. Das ist die SPD. Gut, wir haben gespart. Ja, um rd. 900 Millionen DM haben wir gekürzt. Inzwischen haben wir das Arbeitslosengeld zweimal verlängert, und mit der heutigen Verlängerung werden wir dafür über 3 Milliarden DM aufgebracht haben. Sie sehen: Wir haben nicht gespart, weil uns Sparen Spaß macht, sondern um neue Spielräume für eine Sozialpolitik zu gewinnen, die sich den Bedürftigen zuwendet.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Sparen ist kein Selbstzweck, aber ohne Sparen erhalten Sie überhaupt keinen Spielraum. Ich halte es für sinnvoll, gerade den älteren Arbeitslosen einen verbesserten Schutz zukommen zu lassen; denn, meine Damen und Herren, auch das ist ja eine Erfahrung: Gerade die Älteren haben es schwer, wieder Arbeit zu finden. Eine Sozialpolitik, die nicht mit der Gießkanne arbeitet, muß gerade diesen unterschiedlichen Verhältnissen Rechnung tragen.
    Es läßt sich geradezu eine Regel aufstellen: Je älter, um so länger arbeitslos. Darauf muß in zweierlei Weise geantwortet werden: Zunächst mit einer verstärkten Anstrengung, den Älteren wieder Arbeit zu verschaffen. Das ist nämlich das erste.

    (Sellin [GRÜNE]: Davon kann man nichts merken!)

    — Auch darauf eine Antwort in Zahlen: Als wir unsere Regierung antraten, gab es 260 000 Umschüler, Fortzubildende. Inzwischen gibt es über 500 000. Selbst ein grüner GEW-Lehrer wird zugeben müssen, daß 500 000 mehr sind als 260 000.

    (Kolb [CDU/CSU]: Jetzt kommt die Mengenlehre! — Beifall bei der CDU/CSU)

    — Ich habe von der Mathematik gesprochen, Entschuldigung.

    Metadaten/Kopzeile:
    650 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 11. Sitzung. Bonn, Freitag, den 8. Mai 1987
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Bundesminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Dr. Blüm, Bundesminister: Bitte.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Peter Sellin

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (GRÜNE)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GRÜNE)

    Sie wissen vielleicht, daß ich Berufsschullehrer bin, und daher habe ich ein Interesse an anerkannten — —