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ID1100505200

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Metadaten
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    Vokabeln: 3
    1. Augenblick,: 1
    2. Herr: 1
    3. Bundesfinanzminister.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 11/5 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 5. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 19. März 1987 Inhalt: Wahl der Schriftführer — Drucksache 11/58 (neu) — 137 A Fortsetzung der Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung Dr. Apel SPD 137 B Carstens (Emstek) CDU/CSU 144 D Frau Vennegerts GRÜNE 148 C Dr. Solms FDP 150D Dr. Stoltenberg, Bundesminister BMF . . 155A Dr. Spöri SPD 164A Krollmann, Staatsminister des Landes Hessen 166C Dr. Wallmann, Bundesminister BMU . . . 171 C Kleinert (Marburg) GRÜNE 177 B Mischnick FDP 178 C Dr. Hauff SPD 180D Dr. Laufs CDU/CSU 184 B Frau Garbe GRÜNE 186D Baum FDP 188D Frau Rust GRÜNE 191 A Weiermann SPD 193A Dr. Blüm, Bundesminister BMA . . . 195A, 221 B Frau Unruh GRÜNE 206 B Cronenberg (Arnsberg) FDP 207 A Frau Fuchs (Köln) SPD 210B Dr. Faltlhauser CDU/CSU 216B Floss GRÜNE 219C Frau Schmidt (Nürnberg) SPD 222 B Frau Dr. Süssmuth, Bundesminister BMJFFG . 225 C Frau Wilms-Kegel GRÜNE 231B Dr. Hirsch FDP 232 C, 246 D Frau Verhülsdonk CDU/CSU 233 D Dr. Penner SPD 236 A Dr. Miltner CDU/CSU 241 A Wüppesahl GRÜNE 244 C Dr. Zimmermann, Bundesminister BMI . 249B Namentliche Abstimmungen 192D Ergebnisse 203 A, 204 C Präsident Dr. Jenninger 149 B Vizepräsident Cronenberg 244 B Vizepräsident Frau Renger 219B, 246C Nächste Sitzung 251 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 252 * A Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 5. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 19. März 1987 137 5. Sitzung Bonn, den 19. März 1987 Beginn: 9.01 Uhr
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    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amling 20. 3. Egert 19. 3. Frau Eid 20. 3. Dr. Götz 20. 3. Grünbeck 20. 3. Grüner 19. 3. Grunenberg 20. 3. Haack (Extertal) 19. 3. Klein (München) 20. 3. Kolb 20. 3. Lenzer * 20. 3. Frau Dr. Martiny-Glotz 20. 3. Dr. Mertens (Bottrop) 19. 3. Reuschenbach 20. 3. Dr. Rumpf ' 20. 3. Seehofer 20. 3. Frau Simonis 19. 3. Strauß 20. 3. Frau Trenz 20. 3. Dr. Wieczorek 20. 3. Frau Dr. Wilms 19. 3. Frau Zutt 20. 3. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gerhard Stoltenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich
    möchte gerne im Zusammenhang sprechen, Herr Kollege Apel, auch mit Blick auf die folgenden Redner.
    Natürlich hat dies eine entscheidende Bedeutung im Hinblick auf den Rückgang der Inflationsrate gehabt.

    (Zuruf von der SPD: Erst keifen, dann kneifen! — Weitere Zurufe von der SPD)

    — Wissen Sie, es spricht noch einer aus Ihren Reihen. Das haben Sie ja bereits angemeldet. Ich behalte mir vor, darauf noch einmal zu antworten.

    (Dr. Apel [SPD]: Sie können doch nicht polemisieren und dann keine Antworten zu Fragen zulassen!)

    Da Sie die Debatte verlängern, möchte ich jetzt auch einmal im Zusammenhang sprechen. Sie werden mir das freundlicherweise gestatten.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Natürlich hat dies einen entscheidenden Beitrag zum Rückgang der Inflationsrate geleistet: 1982

    Metadaten/Kopzeile:
    156 Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 5. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 19. März 1987


    Bundesminister Dr. Stoltenberg
    5,3 %, 1986 minus 0,2 %; zur Zeit, in der Momentaufnahme des letzten Monats, minus 0,5 %.

    (Stahl [Kempen] [SPD]: Sagen Sie doch einmal etwas zum Öl! — Weitere Zurufe von der SPD)

    — Ich verstehe überhaupt nicht, daß Sie sich derartig leidenschaftlich gegen statistische Daten wenden. Ich habe Ihnen schon vor der Bundestagswahl geraten, den Kampf nicht gegen das Statistische Bundesamt zu führen. Das ist Ihnen schlecht bekommen, Herr Kollege.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Ich möchte noch einmal unterstreichen, was der Bundeskanzler gestern gesagt hat: Die Brechung der Inflation und der Inflationserwartung durch unsere Politik ist der größte sozialpolitische Erfolg, den wir seit langem zu verzeichnen haben,

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Zuruf von den GRÜNEN: 21/2 Millionen Arbeitslose!)

    ist Voraussetzung dafür, daß sich Sozialpolitik wieder wirklich mit Wirkung für alle Bürger und nicht nur für neue privilegierte Minderheiten entfalten kann, die à la rot-grün in Hessen parteipolitisch definiert werden, wie das eben der Kollege Solms ausgeführt hat.

    (Stratmann [GRÜNE]: Sie sind ein Armutspolitiker und kein Sozialpolitiker! — Gegenruf des Abg. Seiters [CDU/CSU]: Sind Sie auch wieder da?)

    — Meine Damen und Herren, Sie können mich gar nicht beleidigen. Man muß ja die Maßstäbe für Anstand und Ehrgefühl und parlamentarische Umgangsformen weit nach unten schrauben, wenn man sich Ihre Reden und Zwischenrufe mit Gelassenheit anhören soll.

    (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP)

    Dies ist um so bedeutsamer, als uns der Rückgang der Inflationsraten natürlich kurzfristig weniger Steuern gebracht hat. Aber wir akzeptieren das, weil Stabilität für die Bürger und die Wirtschaft wichtiger ist als inflationsbeeinflußte höhere Steuereinnahmen, wie wir sie in den 70er Jahren hatten. Es ist um so bemerkenswerter, daß wir dennoch den Raum für erste Steuerentlastungen gewonnen und genutzt haben, für Betriebe, Impulse für private Investitionen, 1986 vor allem für Berufstätige mit Kindern und jetzt in der schon entschiedenen — ich komme darauf zu sprechen — Tarifentlastung 1988.
    Wir haben, Herr Kollege Apel, mit dieser Politik auch eine Trendwende bei den öffentlichen Investitionen erreicht. Zu den alten Märchen, die Sie hier heute neu erzählt haben, gehört die Behauptung, daß unsere Politik die kommunalen Investitionen geschwächt habe. Gucken Sie sich einmal — ich empfehle Ihnen das zur Lektüre — den Wochenbericht 11/1987 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin an, dessen Präsident, als Wissenschaftler angesehen, Ihnen ja gut bekannt ist, weil er 1983 mit Ihnen zur sozialdemokratischen Regierungsmannschaft des Herrn Kollegen Vogel gehört hat. Dieser Bericht, den ich jetzt hier leider nur im Extrakt
    erwähnen kann — aber Sie können ihn aufmerksam lesen — , kommt zu folgendem Ergebnis: Ihre Politik 1981/82, die drastische Kürzung der öffentlichen Investitionen in der Krise, hat dazu geführt, daß in den beiden Jahren 1981 und 1982 je 100 000 Arbeitsplätze, vor allem in der Bauwirtschaft, verlorengingen. 1983 ging die Entwicklung noch weiter, aber sie bremste sich ab. 1983 sind 70 000 Arbeitsplätze verlorengegangen. 1984/85, als unsere neue Finanzpolitik wirksam war und zu einer Stabilisierung der kommunalen Investitionen führte, waren es in zwei Jahren noch 15 000. Und ab 1986 haben wir — —

    (Abg. Dr. Apel [SPD] meldet sich erneut zu einer Zwischenfrage)
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Rede von Dr. Philipp Jenninger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Augenblick, Herr Bundesfinanzminister.


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    Rede von Dr. Gerhard Stoltenberg

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Bitte, bitte.