Rede von
Dieter-Julius
Cronenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Herr Abgeordneter, Sie fragen etwas, was Sie wissen.
Aber damit es auch das Haus weiß, antworte ich. Erste Ursache ist: mehr Beschäftigte, höhere Einnahmen durch Beiträge.
— Da sind wir beide einverstanden. Zweite Ursache, die beklagenswert ist, sind Auslaufen des Arbeitslosengeldes, Umschichtung auf den Bundeshaushalt, Arbeitslosenhilfe. Dies ist eine Ursache, die nicht von uns und Ihnen gewünscht ist.
Als dritte, aber geringste, wirklich am Rande zu erwähnende Ursache: eine gewisse Leistungskürzung.
— Nein, nein, damit das mal klar ist: Für den normalen Arbeitslosen sind die Leistungen überhaupt nicht gekürzt worden. Gekürzt worden ist — —
— Das ist ja nicht wahr, Frau Kollegin Fuchs. Ich kann nur auf meine Eingangsbemerkung bezüglich Ihrer Zwischenrufe hinweisen.
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte hoffen, daß wir alle zusammen mindestens in einem Punkt einer Meinung sind: Es kann in der Sozialpolitik nur Erwirtschaftetes verteilt werden. Wenn ich diesen Grundsatz anerkenne, dann ist es entscheidend, daß möglichst viel erwirtschaftet wird, was, wenn Sie so woilen, nichts anderes heißt als Wachstum. Es ist wohl selbstverständlich, wenn man das will, daß man sich dann auch des effektivsten Wirtschaftssystems, nämlich der sozialen Marktwirtschaft, bedienen muß, weil sie in der Lage ist, die Menschen mit Gütern und Dienstleistungen optimal zu versorgen.